Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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Bekanntmachungen des Reichskanzlers. 7 wenn bei der Anniusterung im Auslande zugleich die Rück fahrt ausbedungen ist; c) Dienstleistungen zur schleunigen Hilfe bei Unglücksfallen oder Verheerungen durch Naturereignisse oder zur schleunigen Be seitigung von Verkehrs- oder Betriebsstörungen (IV, 36), so fern diese Dienstleistungen nach ihrer Art die Dauer von zwei Arbeitstagen (IV, 5) voraussichtlich nicht übersteigen werden. Berlin, den 24. Januar 1893. Der Reichskanzler. In Vertretung: von Boetticher. 3. KeKanntmnchnng, betreffend die Erstreckung der Nerstchernnyspflicht nach dem Jnvaliditäts- und Altrrs- verllchernny-rgesehe auf die Hausgewerbetreibenden der Tababfabribation. Nom Ui. December 1891. (R.G.Bl. 1891 S. 395.) Auf Grund der §§. 2, 109 und 110 des Gesetzes, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (R.G.Bl. S. 97) hat der Bundesrath beschlossen, was folgt: 1. Die Versicherungspflicht nach §. 1 des Gesetzes, betreffend die Jnvaliditäts- und Altersversicherung, vom 22. Juni 1889 (R.G.Bl. S. 97) wird auf solche selbstständige Gewerbetreibende (Hausgewerbe treibende) erstreckt, welche in eigenen Betriebsstätten im Auftrage und für Rechnung anderer Gewerbetreibenden (Fabrikanten, Fabrik kaufleute, Handelsleute) mit der Herstellung oder Bearbeitung von Zigarren oder anderen Tabakfabrikatcn beschäftigt werden, und zwar auch dann, wenn diese Hausgewerbetreibenden die Roh- oder Hilfs stoffe selbst beschaffen und auch für die Zeit, während welcher sie vorübergehend für eigene Rechnung arbeiten. Vorstehende Bestimmung findet keine Anwendung auf solche Hausgewerbetreibende, welche das Geschäft regelmäßig für eigene Rechnung betreiben und nur gelegentlich von anderen Gewerbe treibenden für deren Rechnung beschäftigt iverden. 2. Die Versicherung erfolgt bei derjenigen Versicherungsanstalt, in deren Bezirk sich der Betriebssitz des Hausgewerbetreibenden befindet. Die Lohnklasse, in welcher die Versicherung erfolgt, bestimmt sich nach den Vorschriften des §. 22 des Gesetzes. Dies gilt auch für

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