Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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8 Bekanntmachungen des Reichskanzlers. diejenige Zeit, während welcher die Hansgewerbetreibenden für eigene Rechnung arbeiten. 3. Die Hausgewerbetreibenden haben die Beiträge für ihre eigene Versicherung selbst dadurch zu entrichten, daß sie die den schuldigen Beiträgen entsprechenden Marken in ihre Quittnngskarten einkleben. Für jede volle oder angefangene Kalenderwoche sind die Bei träge spätestens an demjenigen Tage zu entrichten, an welchem die Abrechnung mit deni Fabrikanten oder, wenn die Beschäftigung für mehrere Fabrikanten stattfindet, mit einem derselben erfolgt. Die Hausgewerbetreibenden, welche es unterlassen, die Beiträge für ihre Versicherung gemäß vorstehender Vorschrift zu entrichten, unterliegen der Strafbestimmung des §. 143 des Gesetzes. Die versicherungspflichtigen Hausgewerbetreibenden haben auch für diejenige Zeit, während welcher sie das Geschäft auf eigene Rechnung betreiben, sür ihre eigene Versicherung Zusatzmarken nicht beizubringen. Bezüglich der Beiträge der Hausgewerbetreibenden für ihr Hilfspersonal (Gesellen, Gehilfen, Lehrlinge) hat es bei den be stehenden allgemeinen Vorschriften sein Bewenden. 4. Die von den Hausgewerbetreibenden für sich und ihr Hilfs personal verwendeten Marken sind sofort nach erfolgter Einklebung nach den hierfür geltenden allgemeinen Bestimmungen zu entwerthen. 5. Auf dem im §. 112 des Gesetzes vorgesehenen Wege kann an geordnet werden, daß die Beiträge für die Hausgewerbetreibenden von diesen zum Einzug gebracht werden. In diesem Falle finden die Bestimmungen der Ziffer 3 Absatz 1 bis 3 keine Anwendung. 6. Die Hausgewerbetreibenden sind verpflichtet, über die von ihnen im Gewerbebetriebe beschäftigten versicherungspflichtigen Hilfsper sonen Verzeichnisse zu führen, ans welchen sich insbesondere die Dauer der Beschäftigung der letzteren ergiebt. Sie haben diese Ver zeichnisse den sie beschäftigenden Fabrikanten rc. auf Verlangen zur Prüfung vorzulegen. Die für den Betriebssitz des Hausgewerbe treibenden zuständige untere Verwaltungsbehörde ist befugt, Vor schriften über die Führung dieser Verzeichnisse zu erlassen und die ordnungsnläßige Führung sowie die Vorlegung der Verzeichnisse durch Geldstrafen bis zu fünfzig Mark zu erzwingen. 7. Die Fabrikanten rc. sind verpflichtet, den sür ihre Rechnung arbeitenden Hausgewerbetreibenden bei der Abrechnung die Hälfte

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