Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

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14 Anleitung des Neichs-Versicherungscnntes. niederen Bctriebsbeamtenstande angehört, unterliegen nicht der Ver sicherungspflicht//'/ V. Die Versicherungspflicht wie die Versicherungsberechtigung erstreckt sich gleichmäßig auf männliche und weibliche/) verheirathete und unverheirathete/ Personen. Auch die im Inlandes/ be\d)ä^ tigten Ausländers) 6^ sind als versicherungspslichtig (versicherungs berechtigt)/ anzusehen. VI. Von der Dauer') der Beschäftigung/) welche für die Krankenversicherung/ von entscheidender Bedeutung ist, wird die Versicheruugspflicht nach dem Gesetz nicht abhängig gemacht. Auch eine nur vorübergehendes Dienstleistung/) mag dieselbe ihrer Natur nach oder nur aus zufälligen Gründen, wie z. B. vorübergehende Hilfsleistung in der Ernte/) auf nur kurze Zeit beschränkt sein, be gründet die Versichcrungspslicht. Jedoch kann durch Beschluß des Bundcsraths/ bestimmt werden, inwieweit vorübergehende Dienst leistungen als Beschäftigung im Sinne des Gesetzes nicht anzusehen sind (§. 3 Abs. 3 des Gesetzes). VH. Diejenigen Personen, welche berufsmäßig einzelne persön liche Dienstleistungen bei wechselnden Arbeitgebern übernehmen/) z. B. Hafenarbeiter,/ Kofferträger// Dienstmänner,/ Lohndiener,/ Führer// Friseusen, Krankenpflegerinnen,/ ferner Auswartefrauen,/ Waschfrauen/) Nähterinuen/) Büglerinnen/) die auf jedesmalige Bestellung in den Häusern der Kunden arbeiten, unterliegen der Versicheruugspflicht dann, wenn sie als Arbeiter, dagegen nicht, wenn sie als selbstständige Gewerbetreibende anzusehen sind. Welcher dieser letzteren Fälle vorliegt, wird nach den jedesmaligen obwaltenden Verhältnissen zu entscheiden sein/) Im Allgemeinen werden die sogenannten unständigen Arbeiter, wie die freien landwirthschaftlichen Arbeiter, die Hafenarbeiter, die Wegearbeiter, die Waschfrauen u.s.w., welche von Haus zu Haus gehen, als unselbstständige Lohnarbeiter, dagegen die selbstständigen Kofserträger, Führer, Dienstmänner (vergl §. 37 der Gewerbeordnung, R.G.Bl. 1883 S. 177), Lohn diener, Krankenpflegerinnen, Friseusen in der Regel als gewerbliche Unternehmer zu behandeln sein. VHI. Auch diejenigen Personen, welche von Gewerbetreibenden außerhalb ihrer Betriebsftätten beschäftigt werden (§. 2 Ziffer 4 des Krankcnversicherungsgesetzes)/) sind als versicherungspslichtige Lohn arbeiter anzusehen//// sofern sie nicht Hausgewerbetreibende sind (vergi. Nr. XIX). IX. Verwandte/ / des Arbeitgebers, insbesondere Hauskinder,/ welche zu diesem in einem die Versicherung begründenden Verhält nisse stehen, unterliegen gleichfalls den Vorschriften des Gesetzes

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