Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 83532351X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-26252

Document type:: Monograph

Author:: Gebhard, Hermann

Title:: Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Heymann

Year of publication:: 1893

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 328 S.)

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

18 Anleitung des Neichs-Lersicherungsamtes. Wirkung bei Handelsgeschäften, Buchführung, Korrespondenz) be schäftigten Personen. Die Versicherungspflicht umfaßt daher sowohl die vorgenannten Handlungsbevollmächtigten und Prokuristen,// als auch die Buchhalter und Kassirer, die Handlungsreisenden, Kommis und Verkäuferinnen. Vollständig ausgeschlossen/ von der gesetzlichen Versicherung sind nach §. 1 Ziffer 2 des Gesetzes die in Apotheken/ beschäftigten Gehilfen und Lehrlinge. Indessen ist diese Ausnahmebestimmung nur für die eigentlichen Apotheken, nicht auch für ähnliche gewerbliche Unternehmungen, wie Droguen- und Par- fumeriehandlungen, oder die mit Apotheken verbundenen Mineral wasser- u. s. w. Fabriken u. s. w. maßgebend. XVI. Die Versichcrungspflicht ist bei Betriebsbeamten, Hand lungsgehilfen und Lehrlingen/ (vergi. Nr. XIV und XV) auf diejenigen beschränkt, deren regelmäßiger// Jahrcsarbeitsverdienst/ an Lohn oder Gehalt / 2000 Mark nicht übersteigt./ Der Umstand, daß ein Betriebsbeamter u. s. w. eigenes Vermögen besitzt und in Folge dessen sein gesummtes Jahreseinkommen 2000 Mark übersteigt, schließt die Versicherungspflicht nicht aus. Als regelmäßiger// Arbeitsverdienst ist derjenige anzusehen, welchen der Betriebsbcamte u. s. w. eine Reihe von Jahren hindurch in einer gewissen gleich mäßigen Höhe bezogen hat, oder auf den er, von besonderen nicht vorauszusehenden Zufällen abgesehen, mit Bestimmtheit rechnen kann. Ist ein Betriebsbeamter u. s. w. gleichzeitig bei mehreren Arbeit gebern beschäftigt und bezieht hierfür insgesammt an Lohn oder Gehalt regelmäßig mehr als 2000 Mark, so ist derselbe nicht ver sicherungspflichtig./ XVII. Seeleute// sind diejenigen Personen, welche als Schiffer,/ Persollen der Schiffsmannschaft,/ Maschinisten, Answärter oder in anderer Eigenschaft zur Schiffsbesatzung// gehören (§. 1 des S.U.VG. vom 13. Juli 1887, R.G.Bl. S. 329)./ Ein deutsches Seefahrzeug/ ist nach §. 2 des S.U.V.G. jedes aus schließlich oder vorzugsweise zur Seefahrt/ benutzte Fahrzeug, welches unter deutscher Flagge fährt?) Auf die Größe des Fahr zeuges kommt es — abweichend vom S.U.V.G. (§. 1 Abs. 2 a. a. O.) — hier nicht an./ Der Führer (Kapitän)/ eines Fahr zeuges unterliegt der Versicherungspflicht, auch wenn sein regel mäßiger Jahresarbeitsverdienst/ an Lohn oder Gehalt 2000 Mark übersteigt. XVlll. Als Arbeitgeber// im Sinne des Gesetzes ist der jenige anzusehen, für dessen Rechnung der Lohn gezahlt wird. Dies trifft alich dann zu, wenn die den Lohn oder Oiehalt dar stellenden Beträge von Seiten Dritter gezahlt werden, sofern nur die Arbeiter u. s. w. auf diese Bezüge von dem Arbeitgeber als

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