Grundzüge der Sozialpolitik

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 876559135

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-1676

Document type:: Monograph

Author:: Borght, Richard van der http://d-nb.info/gnd/11625274X

Title:: Grundzüge der Sozialpolitik

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: Verlag von C. L. Hirschfeld

Year of publication:: 1904

Scope:: 1 Online-Ressource (XII, 566 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Teil. Arbeiterwohlfahrtspolitik

Collection:: Economics Books

us 4. Buch. V. Teil. Die Steuern. sel als im Staatsverbande, weil die Beziehungen der einzelnen Ge- meindegenossen zu den Leistungen der Gemeinde verschiedene seien von den Beziehungen der einzelnen Staatsbürger zum Staate, ... ist heute widerlegt .... Denn wenn wir wissen, daß allerdings ver- schiedene Grundsätze für das Verhältnis der Steuerpflichtigen zum Gemeinwesen entscheidend sind, ... so ist es doch unrichtig, das Zutreffen dieser Grundsätze auf die verschiedenen Kategorien der öffentlichen Verbände zu verteilen und die kleineren Verbände (Gemeinde usw.) zum Schauplatze des Grundsatzes der Vorteils- rechnung zu machen, für die größeren Verbände und nur für diese den Grundsatz der Leistungskraft usw. zuzulassen *). Auch Schanz”) sagt, die Theorie als ob die Gemeindebe- steuerung mehr auf dem Prinzip von Leistung und Gegenleistung beruht, ist einer Korrektur bedürftig. „Es ist schon schief, den wirtschaftlichen Charakter der Gemeinde zu sehr gegenüber dem Staate zu betonen.“ Staat und Selbstverwaltung sind innig mitein- ander verwachsen, stützen und fördern sich gegenseitig, sie teilen sich mit nur schwacher Nuancierung in die Aufgaben, die das Ge- meinschaftsleben der Menschen bedingen. Schanz richtet sich deshalb gegen die Auffassung, als ob in Gemeinden die Steuer nach Leistung und Gegenleistung, im Staat nach der Leistungs- fähigkeit bentessen werde. Auch in Gemeinden bildet die Leistungs- fähigkeit die Basis. Überdies sind natürlich bei allen Einrichtungen, die einzelnen zum Vorteil dienen, Gebühren, Beiträge, Preise zu entrichten. Ahnlich Eheberg: „Es scheint nur ein Gebot der Gerechtig- keit zu sein, zur Entlastung der steuerpflichtigen Allgemeinheit jene besonders heranzuziehen, denen der Vorteil gemeindlicher Tätigkeit in steigenden Einnahmen zufließt. Freilich darf dieses Prinzip auch hier nicht übertrieben werden ... Alle gemeindlichen Wirtschafts- einrichtungen (sind) doch gemeinnütziger Natur ®). Schäffle*) wünscht auch für die Gemeinden bei den direkten Steuern Übergang zur Personaleinkommensteuer. Ubrigens betrachtet er Reichs-, Landes- und Kommunalsteuersystem als einheitliches Gesamtsystem der Deckung aller öffentlichen Bedarfe. Er fordert für die Gemeinden einen Anteil an den Verbrauchssteuern und an den Gebühren, namentlich Immobiliar- und KErbschaftsgebühren. 1) a: a. 0.5.6522; ?) Zur Frage des Steuerprinzips bei den Gemeindesteuern (Finanzarchiv, 1915, I, S. 55). °) Finanzwissenschaft (Leipzig 1911), 11. Aufl., S. 557. 4) Grundsätze der Steuerpolitik, S. 559. AQ8Q

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