Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 879455993

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3116

Document type:: Monograph

Author:: Fellner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/171029097

Title:: Das System der Rentengüter und seine Anwendung in Ungarn

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Puttkammer & Mühlbrecht

Year of publication:: 1905

Scope:: 1 Online-Ressource (VII,177)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Dritter Theil. Die Anwendung des Rentengutsystems in Ungarn

Collection:: Economics Books

l:... B. Erläuterung der Gewerbesteuerverordnung. Verordnung nichts. Die AusfAnw. sieht als maßgebenden Zeitpunkt für das Rechnungsjahr 1986 (vorbehaltlich anderweitiger Verein- barungen) den Stand nach der Personenstandsaufnahme für die Reichs- einktommensteuer vom 10. Oktober 1925 an!), seßt aber hinzu, daß wenn sich aus der Zugrundelegung dieser Personenstandsaufnahme offenbare Unbilligkeiten für die Wohn- oder Betriebsgemeinde er- geben, auf Antrag der zuständige Kreis- oder Bezirksausschuß die Uzrtde fr erte zalt der Lohnsummenempfänger nach billigem zusetzen hat. 3. Unter Lo hnsummen empfänger sind die im § 8 Abs. 2 der Verordnung aufgeführten Arbeitnehmer zu verstehen, also im all- gemeinen alle Personen, welche in gewerbesteuerpflichtigen Betrieben gegen Lohn usw. beschäftigt sind, ohne Rücksicht darauf, welche Gewerbe- steuer diese Betriebe vezahlen. Lehrlinge sowie Kriegs- und Unfall- verletzte mit mindestens 50 t, Erwerbsunfähigkeit scheiden nach § 8 Abs. 2 der Verordnung aus. Heimarbeiter (nicht Hausgewerbe- treibende, die selbständige Unternehmer sind), welche in einer Ge- meinde wohnen und für ein Unternehmen in einer anderen Gemeinde arbeiten, gelten als in der anderen Gemeinde beschäftigte Lohnsummen- empfänger (AusfAnw.). Die Fesststellung der Lohnsummenempfänger, welche aus der Wohn- gemeinde in der Betriebsgemeinde beschäftigt sind, liegt der Wohn- gemeinde, die Feststellung der Gesamtzahl der in der Betriebsgemeinde beschäftigten Lohnsummenempfänger der Betriebsgemeinde ob (AusfAnw.). 4. Für 1925 kommen als Verteilungsmassse nur V orausz ah - lungen an Kapital- oder Lohnsummensteuer in Frage. Eine Ab- rthrung dieser Vorauszahlungen gegenüber den für dieses Rechnungs- jahr endgültig veranlagten Steuergrundbeträgen ist nicht vorgesehen (vgl. die alte Fassung des § 59). Für das Rechnungsjahr 1996 sind nach § 52 a, in der durch g 16 der Novelle bedingten Neufassung die Zahlungen nach s 47-44 (§8 14 Abs. 1 der Novelle) maßgebend. (Vgl. Erl. zu § 16 der Novelle.) Verteilungsmasse ist die Gesamtsumme der der Betriebsgemeinde in dem Rechnungsjahr zufließenden Lohnsummensteuer- oder Kapital- steuerzahlungen; Verteilungsmaßstab das Verhältnis der Zahl der Lohnsummenempfänger ohne Rücksicht auf die Höhe der an die aus- wärtigen Lohnsummenemßfänger tatsächlich gezahlten Löhne. Die Zu- schüsse sind nach dem Kapital oder nach der Lohnsumme zu entrichten, je nach dem die Betriebsgemeinde die eine oder andere Bemessungs- grundlage gewählt hat (§ 4 Abs. 2). Die Wohngemeinde hat keinen Einfluß auf diese Wahl. Maßgebend für ihre Beteiligung sind nicht die Steuergrundbeträge, sondern die tatsächlich auf Grund der in der Betriebsgemeinde beschlossenen Zuschläge geleisteten Zahlungen. !) Für 1925 hatten die früheren Richtlinien den Tag der Personen- standsaufnahme vom 10. Oktober 1924 als maßgebend angenommen. A 2

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