Ein Arbeitstarifgesetz

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 881660310

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-3054

Document type:: Monograph

Author:: Sinzheimer, Hugo http://d-nb.info/gnd/118614711

Title:: Ein Arbeitstarifgesetz

Place of publication:: München [u.a.]

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1916

Scope:: 1 Online-Ressource (X, 270 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Die Grundformen zu einem neuen Aufbau des Tarifrechts

Collection:: Economics Books

122 Die Grundformen zu einem neuen Ausbau des Tarifrechts. müssen erhalten bleiben und dürfen nicht durch starre Normet: des Gesetzes unterbunden werden. So setzen mit Recht die bisherigen gesetzgeberischen Versuche meistens den Begriff des Tarifvertrags als gegeben voraus x ). Allein auf Grund dieser Auffassung hat sich derJnhalt der Tarifverträge bisher in großer Mannigfaltigkeit entwickeln können. Sie haben nicht nur den Inhalt künftiger Arbeitsverträge im weitesten Sinne ge regelt, sondern streben oft auch darüber hinaus Einrichtungen und Vorschriften an, die sich auf den Arbeitsverkehr über haupt beziehen und das Verhältnis der Vertragsparteien untereinander, unabhängig vom Inhalt künftiger Arbeits verträge, ordnen^). Sie sind auch bereits zu einem Teil über das Gebiet des Arbeitsverkehrs hinausgegangen und ziehen Fragen des Absatzes in den Bereich ihrer Regelung; so z. B. der Buchdruckertarif 3 ) und Malertarif , die Vorsorge zur Bekämpfung der Schmutzkonkurrenz vertraglich treffen. Diese Forderung nach einer inhaltlich freien Selbstbestimmung des Tarifvertrags kann auch durch die Erwägung nicht erschüttert werden, daß der Tarifvertrag nach der hier entwickelten An schauung objektives Recht erzeugen soll. Daß auch dieses objektive Recht nie bestimmte, durch das allgemeine Wohl ge- Sitten vereinbar ist, und was in einem Tarifvertrag nicht stehen darf, weil es mit den guten Sitten nicht vereinbar ist." S. z. V. Entwurf Wölbling, § 1: „Tarifverträge müssen ihr räumliches und persönliches Geltungsgebiet angeben und gesondert Rechte und Pflichten der Einzelnen und der Gesamtheiten aufführen." 2 ) Vertrag I S. 28 ff., wo ich versucht habe, den bisherigen Inhalt der Tarifverträge rechtlich zu klassifizieren. s) „Die beiden vertragschließenden Vereine verpflichten sich, gegen Schleuderer im Gewerbe gemeinsam vorzugehen. Beschwerden solcher Art sind an die zuständigen Kreisvertreter zu richten, die zur Prüfung und Ent scheidung der Schuldfrage das an jedem Kreisvororte zu errichtende Ehren gericht zusammenzuberufen haben. Das Ehrengericht ist verpflichtet, den Sachverhalt und seinen Entscheid nebst Begründung dem Tarifamt mit zuteilen, welches über weitere Maßnahmen zu beschließen hat" (§ 9). *) § 10 unter 1 (Einigungsamt II S. 55): „Die Vertragschließenden Parteien verpflichten ihre Mitglieder, sich gegenseitig zur Bekämpfung der Schmutzkonkurrenz zu unterstützen."

Access restriction

Copyright

fullscreen: Ein Arbeitstarifgesetz

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation