Grundsätze der Volkswirtschaftslehre

Die Preußische Gewerbesteuer

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 882518925

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-5489

Document type:: Monograph

Author:: Lochmüller, W.

Title:: Zur Entwicklung der Baumwollindustrie in Deutschland

Place of publication:: Jena

Publisher:: Verlag von Gustav Fischer

Year of publication:: 1906

Scope:: 1 Online-Ressource (VI, 127 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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I1. Bemesssungsgrundlagen. §:H. : und bei Kommanditgesellschaften auf Aktien. Er beträgt unter Berück- sichtigung des Art. II § 3 der ErgV. 900 Goldmark jährlich und für das Rechnungsjahr 1926 1500 RM., und zwar „,,insgesamt“, d. h. für den Betrieb oder für die mehreren Betriebe derselben Person, die nach § 4 als ein steuerpflichtiges Gewerbe veranlagt werden, wobei es unerheblich ist, ob mehrere Geschäftsinhaber (Gesellschafter) mittätig sind oder nur einer. Zu Abi. 4. 13. Die von Versicherungsunterneh men zu Rücklagen für Leistungen aus Versicherungen erforderlichen Beträge, die sog. Prämien- und Gewinn- oder Dividendenreserven gelten nicht als steuerpflichtiger Gewerbeertrag. Diese Rücklagen für die Versicherungs- summen und für die dem Versicherten selbst als sog. Dividende zurück- zugewährenden Prämienüberschüsse bilden keine Bilanzposten, die eine s?apitalansjammlung über den Betrag des Grundkapitals hinaus dar- zustellen bestimmt sind; sie dienen vielmehr zur Deckung von Verlusten, die bei der Art des Betriebs jederzeit eintreten können (Begründ. Spalte 30). Deshalb sind au die Beträge, die in solche Rücklagen fließen, nicht steuerpflichtiger rtrag (OVG. St. 14 259). Ebensowenig sind Ertrag die Beträge, die der Scha d e n sr e serve und den Prämien überträgen zugeführt werden. Denn bei der Schadensreserve handelt es sich um bereits im Geschäftsjahre ent- standene Versicherungsfälle, die beim Schluß des Geschäftsjahrs noch nicht reguliert sind, also nicht um eine Reserve, sondern um Forde- rungen, bei den Prämienüberträgen um bereits empfangene Prämien, die von dem Versicherungsnehmer aber nicht für das abgelaufene Ge- schäftsjahr des Unternehmens gezahlt sind, sondern, sei es ganz oder zum Teil, für eine spätere Zeit. Auch in diesem Fall handelt es sich um eine Schuld des Unternehmens, die als Prämienübertrag in der Bilanz zum Ausdruck kommt. 14. Die Bestimmung des Abs. 4þ entspricht der ähnlichen Bestimmung des § 11 Ziff. 3 des Körpers aftsteuergeseßes. In Betracht kommen hier die sog. Schachtelgesellsch af ten, die Anteile eines anderen gewerblichen Unternehmens besitzen. Diese Fälle liegen hauptsächlich vor bei den Konssortialbeteiligungen der Banken an In- dustriegesellschafben und bei den Beteiligungen der Mu t t e r gesell- scha ft en an ihren Tochtergeselltschaften. Die Erträge aus diesen Beteiligungen sind gewerblicher Ertrag, daher an und für sich steuerpflichtig. Da aber die aus der Beteiligung dem die Anteile be- sitzenden Unternehmen zufließenden Beträge zweimal zur Besteuerung kommen würden, einmal als Gewinnausschüttung bei der Untergesell- sf ut o sul Lc. U Gt s zezetus! hl ehe ertrag der Obergesellschaft anzusehen. Voraussetung ist, a) daß die Aktien, Kuxre, Anteile und Genußscheine sich im Besitz einer Gesell schaf t befinden. Wenn die Verordnung auch den Ausdruck „Gessellschaft“ ganz allgemein gewählt hat, so ist doch nach der Ent- §5

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