Die Arbeiterfrage

Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 891224181

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-65049

Document type:: Monograph

Author:: Levenstein, Adolf http://d-nb.info/gnd/116961155

Title:: Die Arbeiterfrage

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag Ernst Reinhardt

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (406 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: E. Die Stellung der Arbeiter zu den außenberuflichen Kultur- und Lebensproblemen

Collection:: Economics Books

114 Prüfung der Handelstätigkeit einer solchen Firma vom Stand punkte der Gewerbebesteuerung. — Leichte G a s o 1 i n e und Benzine sowie schwere Solar- und Schmieröle und ebenso die Produkte dieser Art, die aus dem Auslande eingeführt werden, unterliegen un abhängig von dem für diese auf Grund der allgemeinen Be stimmungen zu entrichtenden Zoll der Akzise von 60 Kop. für das Pud vom 1. April 1906 an, ebenso wie die Naphtha produkte heimischer Erzeugung (C. 06, Nr. 7005). Akzise für Naphthaerzeugnisse. — Zu den Naphthaerzeugnissen, für die gemäss Art. 5, Abteilung III des Gesetzes fom 13. April 1905 seit dem 1. April 1906 ausser dem Einfuhrzoll noch eine Akzise von 60 Kop. für das Pud zu entrichten ist, gehören alle Erzeugnisse der Destillation oder der chemischen und jeder anderen Bearbeitung von Naphtha, mit Ausnahme von Naphtha-Leuchtölen, deren spezifisches Gewicht innerhalb der Grenzen 0,730 und 0,890 bei 15° C (12° R) liegt (C. 06, Nr. 7403). Vaselin und Paraffin unterliegen bei der Einfuhr aus dem Auslande ausser dem Zoll einer Akzisengebühr von 60 Kop. für das Pud, da diese Naphthaerzeugnisse bei der Erzeugung im Inlande laut Mitteilung der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf nach dem Gesetz vom 13. April 1905 mit der gleichen Akzise belegt sind (C. 06, Nr. 15 125). Auf Anfrage eines Zollamts hat das Zolldepartement gemäss einem Gutachten der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf den Zollämtern erläutert, dass die Akzise für Vaselin, Paraffin und C e r e s i n nach dem Reingewicht zu erheben ist, und dass gereinigtes Vaselin der Akzise im allgemeinen Betrage von 60 Kop. unterliegt. Bei Ermittelung des Reingewichtes der im Art. 52, P. 2, und Art. 112, P. 9, des Zolltarifs genannten und nach dem Rohgewicht zu verzollenden Naphtha- produkte ist das in § 18 der Regeln über die Bestimmung der Menge der Waren bei der Besichtigung vom 29. Mai 1904 angegebene Verfahren anzuwenden (C. 06, Nr. 19 810). Das Zolldepartement hat sich anlässlich der Gesuche einiger Firmen um Befreiung des ausländischen Ceresins von der Akzise aus dem Grunde, weil die von ihnen bezogene Ware nicht aus Naphtha, sondern aus Ozokerit gewonnen sei, zur Entscheidung dieser Frage mit der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf in Verbindung gesetzt, obwohl in dem C. 06, Nr. 19 810, die Erhebung der Akzise für Ceresin angeordnet war. Die ge nannte Behörde hat nunmehr mitgeteilt, dass ausländisches Ceresin nicht von der Akzise befreit werden kann, da das in Russland aus Naphtha hergestellte Ceresin auf Grund des Abschnittes III des Gesetzes vom 13. April 1905 einer Akzise von 60 Kop. für das Pud unterliegt (C. 06, Nr. 30 276). Anlässlich des Gesuchs einer Handelsfirma um akzise freien Einlass von Bergwachs, und zwar sowohl von Ceresin wie von Ozokerit, hat das technische Komitee der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Ge-

Access restriction

Copyright

Full text: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation