Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 895603128

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-10120

Document type:: Monograph

Author:: Merck, Klemens http://d-nb.info/gnd/1064962637

Title:: Merck's Warenlexikon für Handel, Industrie und Gewerbe

Edition:: Sechste, völlig neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Leipzig

Publisher:: G.A. Gloeckner, Verlag für Handelswissenschaft

Year of publication:: 1919

Scope:: 1 Online-Ressource (IV, 555 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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535 entnommen werden, unterliegen der . Schaum weinsteuer nicht, sofern das Kosten durch den Fabrikbesitzer oder seine Angestellten und lediglich zu dem Zwecke erfolgt, den Schaum wein auf seinen Geschmack zu prüfen. Als Schaumwein gelten nicht diejenigen schäu menden Weine, deren Kohlensäure im Wege der nach § 4 des Weingesetzes vom 7. April 1909 (Reichs-Gesetzbl. S. 393) zugelassenen Kel lerbehandlung durch Gärung im offenen Gefäß entstanden ist, und diejenigen Fruchtweine, welche während der ersten Gärung auf Flaschen gefüllt und nicht entheft sind. Als schaumweinähnlich im Sinne des Abs. 1 kommen in Betracht schäumende Getränke mit einem Weingeistgehalte von mehr als 10 g in einem Liter, die zwar ohne Verwendung von Wein oder Fruchtwein, weinhaltigen oder frucht- weinhaltigen Getränken hergestellt sind, die aber nach Aussehen oder Geschmack als Er satz für Schaumwein dienen können. § 2. Die Steuer wird nach dem Raumgehalte der den Schaumwein enthaltenden Umschließun gen berechnet. Sie beträgt für jede Umschlie ßung : 1. für Schaumwein aus Fruchtwein ohne Zu satz von Traubenwein (Steuerklasse 1) in viertel Flaschen ... 0,15 Mark, „ halben „ ... 0,30 „ „ ganzen ... 0,60 ,, „ Doppel- „ ... 1,20 „ ; 2. für anderen Schaumwein und für schaum weinähnliche Getränke (Steuerklasse 2) in achte! Flaschen ... 0,37 Mark, „ viertel „ ... 0,75 „ „ halben „ ... 1,50 „ „ ganzen „ ... 3,00 „ Doppel- „ ... 6,00 „ . Es werden behandelt: a) als achtel Flaschen: Umschließungen von nicht mehr als 120 ccm Raumgehalt; b) als viertel Flaschen: Umschließungen von mehr als 120 ccm und nicht mehr als 230 ccm Raumgehalt; c) als halbe Flaschen: Umschließungen von mehr als 230 ccm und nicht mehr als 425 ccm Raumgehalt; d) als ganze Flaschen: Umschließungen von mehr als 425 ccm und nicht mehr als 850 ccm Raumgehalt; e) als Doppelflaschen: Umschließungen von mehr als 850 ccm und nicht mehr als 1700 ccm Raumgehalt. Bei Umschließungen mit Raumgehalt über 1700 ccm ist für jede weiteren auch nur an- gcfangenen 800 ccm eine ganze Flasche an zunehmen. § 5. Als Steuerzeichen dienen Papierstreifen, die für Schaumwein der Steuerklasse 1 in brau ner, und für Schaumwein der Steuerklasse 2 in grüner Farbe bedruckt sind. Die Streifen werden aus mit natürlichem Wasserzeichen (Vierpaßmuster) versehenem weißen Papier hergestellt. Sie tragen auf der Schauseite in einem dunkleren Tone der Grund farbe eine umränderte Verzierung, die bei der Steuerklasse 1 Zweige mit Früchten, bei der Steuerklasse 2 Reben mit Blättern und Trauben darstellt. Das durch besondere Umrandung ge bildete, nicht verzierte Mittelfeld enthält die An gabe der Flaschengröße und des Steuerwertes (z. B. 1 / 1 Flasche 3 Mark); die beiden Seiten felder zeigen bei der Steuerklasse 1 den Auf druck: „Frucht-Schaumwein-Steuer“, bei der Steuerklasse 2 den Aufdruck; „Schaumwein steuer“. Die Rückseite der Streifen ist mit Gummiaufstrich versehen. Die Breite der Steuerzeichen beträgt 2 cm, ihre Länge für achtel und viertel Flaschen 26 cm, für halbe Flaschen 30 cm und für ganze Fla schen und Doppelflaschen 36 cm. §6. Die Steuerzeichen werden von der Reichs druckerei in Bogen zu je 20 Stück hergestellt. In der oberen rechten Ecke jedes Bogens ist die Zahl der Steuerzeichen, ihr Einzelwert und der Gesamtwert des Bogens aufgedruckt. In der Reichsdruckerei werden je 100 Bogen = 2000 Steuerzeichen in Taschen verpackt. Es werden nur volle Taschen abgegeben. Die Steuerzeichen sind durch die Landes regierungen gegen Erstattung der Herstellungs kosten zu beziehen. Die Preise werden vom Reichsschatzamt festgestellt. Die Reichsdruckerei verabfolgt Steuerzeichen nur denjenigen Amtsstellen, die ihr von den Regierungen als zum unmittelbaren Bezüge be rechtigt bezeichnet sind. Hat eine Amtsstelle für die von der Reichs druckerei bezogenen Steuerzeichen keine Ver wendung mehr, so können diese, sofern sie unbeschädigt und nicht bei anderen Amtsstellen des betreffenden Bundesstaats verwendbar sind, der Reichsdruckerei zurückgegeben werden. Für die zurückgegebenen Zeichen sind Herstellungs kosten nicht zu berechnen. § 7. Die Steuerzeichen werden von der Hebe stelle gegen Erlegung des Steuerbetrugs ver abfolgt. Die Hebestelle darf Steuerzeichen, ab gesehen von den Fällen des § 9 Abs. 2 und der §§ 12, 13, nur an die zu ihrem Bezirke gehörigen Schaumweinhersteller abgeben. Diese dürfen Steuerzeichen nur von der Hebestelle beziehen und sie weder entgeltlich noch unentgeltlich an andere weitergeben. § 8. Über die Einnahme und Ausgabe an Steuerzeichen ist bei der Hebestelle ein Steuer zeichenbuch zu führen, dessen Einrichtung von der obersten Landesfinanzbehörde bestimmt wird. Das Buch ist am Schlüsse des Rech nungsjahrs abzuschließen und verbleibt bei der Hebestelle. § 9. Das Steuerzeichen ist oberhalb oder unterhalb der nach § 17 des Weingesetzes vom 7. April 1909 anzubringenden Bezeichnungen 1 ) sorgfältig anzukleben. Dabei muß mindestens die halbe Streifejnlänge unmittelbar auf dem Glase aufliegen und die Enden müssen auf eine der Streifenbreite mindestens gleichkommende Strecke einander decken. Wenn Schaumwein der Vorschrift des Ge 1 ) Vgl. die Bekanntmachung betreffend Be stimmungen zur Ausführung des Weingesetzes vom 9. Juli 1909 (Reichs-Gesetzbl. 8.549), be trifft die Kennzeichnung des Schaumweins als inländisches oder ausländisches Erzeugnis, bzw. falls es Schaumwein aus Obst, um Kennzeich nung, z. B. Apfel-Schaumwein.

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