Niederlande

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 898897718

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-20842

Document type:: Monograph

Author:: Ecker, Alexander

Title:: Taxämter oder private Schätzungen?

Place of publication:: Essen-Ruhr

Publisher:: Verlag von W.F. Schulte

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (74 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: I. Die Wertschätzung städtischer Grundstücke zu Beleihungszwecken

Collection:: Economics Books

gesondert eingeführte Artikel behandelt, sondern sie werden als zu den Waren gehörig und mit diesen als ein Ganzes betrachtet, wenn glaubhaft gemacht wird oder aus Urkunden ersichtlich ist, daß sie mit den Waren zusammen zu einem Preise gekauft oder bei dem Kaufe der Waren zugegeben sind. Für Artikel, auf die der erste Absaß Anwendung findet, ist, vor- behaltlich der untenstehenden Bestimmungen, außer der etwa für das Yanze zu entrichtenden Wertabgabe, kein besonderer Zoll zu zahlen. Der erste Absay findet keine Anwendung: a) auf nach dem Werte zu verzollende Gegenstände ~ soweit sie bei der Einfuhr nicht fest an den Waren befestigt sind, oder offensichtlich dazu bestimmt sind, daran befestigt zu werden ~, die nicht nach dem Werte zu verzollenden Waren beigefügt sind oder Teile solcher darstellen, wenn der Gesamt- wert dieser Gegenstände mehr als 100 Gulden oder mehr als 3 v H des Gesamtwerts der Waren beträgt, zu denen sie ge- hören; auf die in Position 44 unter I erwähnten Spielkarten, auf das Zigarettenpapier und die Zigarettenhülsen, wie in Po- sition 97 unter I erwähnt, auf Gegenstände, für die ein pezifischer Zoll von mehr als einem Gulden je Hektoliter oder je 100 kg oder eine Verbrauchssteuer erhoben wird, sowie weiterhin auf Gegenstände, die einer Wertabgabe von über 8 v H unterliegen, vorausgesezt, daß für das Ganze dieselbe oder eine höhere Wertabgabe als für die hinzugefügten Gegenstände erhoben wird. Von den unter den Buchstaben a und b erwähnten Gegenständen wird ein besonderer Zoll erhoben. Hinsichtlich der mit einem spezi- fischen Zoll oder einer Verbrauchssteuer belasteten Gegenstände werden auch die nicht verpackten Gegenstände als „verpackt an- gesehen, soweit die in oder bei einer Ware anwesende Menge der- selben Gattung (unter Gattung von Gegenständen sind hierbei Gegen- stände zu verstehen, die einer gleichen Abgabe unterliegen und bei getrennter Einfuhr zu derselben Position gehören würden) 1200 g oder weniger wiegt. Wenn für die getrennt zu verzollenden Gegen- stände ein Einfuhrzoll nach dem Wert erhoben wird, so kann der Wert, der für die Berechnung des gegebenenfalls von dem Ganzen zu erhebenden Zolls angemeldet werden muß, um den Wert der getrennt zu verzollenden Gegenstände verringert werden. Gegenstände, die auf Grund vorstehender Bestimmungen für sich zu verzollen sind, sowie Gegenstände, die Waren beigefügt werden oder die Teile solcher darstellen und auf die die Bestimmungen des ersten Absatzes und des Artikel 2, dritter Absatz, nicht zutreffen, werden als gesondert eingeführte Gegenstände betrachtet und müssen als solche besonders angemeldet werden. Artikel 25. Unter Beachtung der Bestimmungen des dritten Absatzes dieses Artikels wird für zollpflichtige Verpackungsmittel üblicher Beschaffenheit kein besonderer Zoll erhoben, sofern nicht aus der Art, aus dem geringen Handelswerte oder aus der geringen Menge der darin verpackten Waren zu schließen ist, daß sie lediglich deshalb mit Waren gefüllt sind oder zur Einfuhr von Waren ver- wendet werden, um sie dem für diese Verpackungsmittel festgesetzten Zolle zu entziehen. Unter Verpackungsmittel im Sinne dieses Artikels ist die Ver- packung zu verstehen, die in handelsüblicher Weise für den Versand, die Ablieferung oder den Verkauf der darin verpackten Waren dient. Von zollpflichtigen Verpackungsmitteln andrer als handelsüblicher Beschassfenheit sowie von zollpflichtigen Verpackungsmitteln handels- üblicher Beschaffenheit, die ganz oder teilweise aus Edelmetallen be- stehen oder die wegen ihrer Ähnlichkeit mit Gegenständen für den Haushalts-, Küchen-, persönlichen oder ähnlichen Bedarf offensichtlich dazu verwendet werden, den Käufer zum Kauf der darin verpackten Waren zu bewegen, um sich auf diese Weise gleichzeitig einen bleibenden Gebrauchs-, Aufbewahrungs- oder Verpackungsgegenstand zu verschaffen, ist gesondert Zoll zu erheben. Verpackungsmittel, von denen auf Grund obenstehender Bestim- mungen der Zoll gesondert zu erheben ist, werden als gesondert ein- geführte Gegenstände betrachtet und müssen als solche gesondert an- gemeldet werden; in diesem Falle braucht der Wert dieser Gegen- stände nicht in dem Werte der darin enthaltenen Waren einbegriffen zu sein; die Position 95 des Tarifs findet auf sie keine Anwendung. Falls die in Absay drei genannten Verpackungsmittel ausschließ- lich für das Verpacken von Waren verwendet werden, für die ein Wert- zoll erhoben wird, so findet die Bestimmung des Absatzes drei keine Anwendung. Artikel 26. Wenn im Tarif nichts andres bestimmt ist, dann wird der Zoll auf nach dem Gewichte zu verzollende Waren für das Reingewicht berechnet, worunter das Gewicht ohne irgendwelche Ver- packung zu verstehen ist. Mir behalten Uns vor, durch allgemeine Verwaltungsverordnung zu verfügen, daß die Berechnung des Zolls der namentlich zu be- nennenden Gegenstände nach dem Rohgewichte vorgenommen werden kann und zwar nach Abzug der dabei festzusetzenden Tara. Artikel 27. Unter Zucker im Sinne dieses Gesetzes ist sowohl das zu verstehen, was gemäß dem Zuckergeseßz vom Jahre 1924 (Staatsblad Nr. 425) der Verbrauchssteuer unterworfen ist, als auch verbrauchssteuerfreier Süßstoff, der durch die Fehlingsche Lösung redu- ziert wird. Der Zuckergehalt des Zuckers und zuckerhaltiger Waren ist bei Ausführung dieses Gesseßes nach den durch allgemeine Verwaltungs- verordnung zu erlassenden Vorschriften festzustellen. Artikel 28. Bei der Einfuhr von ganz oder teilweise nach dem Zucker-, Salz- oder Weingeistgehalt zu verzollendenWaren, und vonWaren, die mit Äther oder andren dergleichen aus Weingeist gebrannten oder zubereiteten Stoffen hergestellt sind, die einer Abgabe unterworfen sind, kann der Anmelder auf Wunsch den Gehalt oder die Zusammensetzung von Amts wegen feststellen lassen und zwar gegen Zahlung einer durch allgemeine Verwaltungsverordnung festzuseßenden Vergütung. Die Untersuchung des Gehalts oder der Zusammensetzung er- übrigt sich, falls der Anmelder in seiner Anmeldung sich zur Zahlung des höchsten Zollsazes bereiterklärt, der für die Waren im Hin- blick auf die darin enthaltenen Stoffe erhoben werden kann. In diesem Falle wird für die nach dem Weingeistgehalte zu verzollenden Waren das Vorhandensein von Süßstoffen nicht berücksichtigt. Artikel 29. Wenn die nach dem Rohgewichte zu verzollende Waren sich in derselben Verpackung befinden wie nicht zu verzollende oder auf andre Weise zu verzollende Waren, oder wie nach dem Roh- gewichte zu verzollende Waren, die nicht zu derselben Position ge- hören, so wird als Rohgewicht der nach diesem Maßstab zu verzollenden Waren das Gewicht der so zu verzollenden Waren in ihrer unmittel- baren (ersten) Verpackung zuzüglich 25 v H angenommen. Artikel 30. Soweit nicht ausdrücklich etwas andres bestimmt ist, gelten zwecks Durchführung dieses Gesetzes: 1. als „Tarif" der in Artikel 1 erwähnte Tarif, in dem der Betrag und der Hundertsat des Einfuhrzolls angegeben sind; 2. als „Position“ und „Tarifposition“ sowohl die durch die laufen- den Nummern im Tarif bezeichneten Tarifpositionen, wie auch

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