Full text : Denkschrift betreffend die Neuregelung der handelspolitischen Beziehungen Deutschlands zu den Vereinigten Staaten von Amerika

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nisse  der  Textil-,  dann  der  Feineisen-,
Leder-,  Papier-Industrie  usvv.
Wenn  man  sich  des  Schicksals  erinnert,  das
der  Entwarf  des  französisch-amerikanischen  Vertrags ­
  vom  Jahre  1899  im  Senat  zu  Washington
hatte,  wenn  man  sich  vor  Augen  hält,  wie  heftig
man  die  vorgeschlagenen  fünf-  und  zehnprozentigen
Reduktionen  der  amerikanischen  Zölle  auf  die  Textilprodukte ­
  Frankreichs  bekämpfte,  so  muß  es  zunächst,
nachdem  die  republikanische  Partei  auf  der  ganzen
Linie  einen  Sieg,  glänzender  als  je,  errungen  hat,  als
ziemlich  unwahrscheinlich  gelten,  daß  eine  vertragliche ­
  Herabminderung  der  amerikanischen  Zölle  auf
Textilprodukte  usw.  so  leicht  durchzusetzen  sei.
Vielfach  taucht  nun  allerdings  die  Nachricht
auf,  daß  der  Präsident  im  Herbst  eine  besondere
Session  des  Kongresses  anberaümen  werde,  speziell
zum  Zweck  einer  Revision  des  Tarifs.  Von
dieser  Ankündigung  aber  darf  man  sich  nicht  zu
viel  versprechen.  Wenn  sich  ferner  das  Finance
Committee  des  Senats  in  Permanenz  erklärt  hat,
um  zu  beraten  über  „Tariff,  internal  revenue  and
custom  matters“,  so  ist  das  auch  nicht  auffällig;
diese  Permanenzerklärung  des  Finance  Committee
findet  fast  bei  jeder  Vertagung  des  Kongresses  statt.
Weiters  ist  bei  der  oben  genannten  Tagesordnung
der  Nachdruck  auf  revenue  zu  legen;  für  die
steigenden  Ausgaben  der  Union,  insbesondere  für
die  Marine,  sollen  neue  Einnahmequellen  erschlossen
werden.  Es  dürfte  sich  in  der  Hauptsache  um
innere  Steuern  handeln.  Das  ergibt  sich  ohne
weiteres  auch  aus  dem  Umstande,  daß  man,  soweit
bisher  bekannt  geworden,  keine  öffentlichen  Vernehmungen ­
  (public  hearings)  veranstalten  will,
—  eine  Maßregel,  die  bisher  allen  größeren  Tarifreformen ­
  der  Union  vorausging,  —  daß  man  sich
vielmehr  auf  die  Vernehmung  von  Beamten  des
Treasury-Departements  beschränken  will.  Und
endlich:  Wenn  eine  Tarifreform  größeren  Stiles
ernsthaft  ins  Auge  gefaßt  worden  wäre,  so  müßte
die  Initiative  dazu  verfassungsmäßig  vom  Repräsentantenhaus ­
  ausgehen,  nicht  vom  Senat.
Davon  aber,  daß  das  Ways-  and  Means-Committee
sich  in  irgend  einer  Form  mit  der  Sache  befaßt
hat,  ist  noch  nichts  bekannt  geworden.  Sonach
glauben  wir,  daß  es  sich  bei  der  außerordentlichen
Tagung  des  Kongresses  im  Herbst  —  vorausgesetzt, ­
  daß  eine  solche  tatsächlich  einberufen  wird,
-  kaum  um  eine  Tarifrevision  handelt,  welche
auf  eine  Minderung  der  Industriezölle  abzielt.
Seines  Charakters  als  stark  protektionistischer  Tarif
wird  das  amerikanische  Zollgesetz  nicht  so  rasch
entkleidet  werden.  Hoffnungen  in  dieser  Hinsicht
an  die  Extrasession  des  amerikanischen  Kongresses
zu  knüpfen,  dürfte  u.  E.  leicht  Enttäuschungen
vorbereiten.
            
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