Full text: Finanzwissenschaft

B. III. Abschnitt. Das Prinzip d. Verhältnismäßigkeit (Proportionalität) usw. 9285 
Armenfonds; j) im Interesse der Religion Steuerfreiheit der dem 
Kult dienenden Gebäude; k) im Interesse der Staatstätigkeit ge- 
nießen jedenfalls Steuerfreiheit alle Teile des Staatsvermögens, 
welche der Verwirklichung staatlicher, gouvernementaler Zwecke 
dienen. 
Steuerfreiheiten im staatlichen Interesse kamen auch in älterer 
Zeit vor. So hat König Mathias Corvinus von Ungarn Thurzö 
im Interesse der Ableitung der unterirdischen Wässer der Berg- 
werke Steuerfreiheit gegeben. So gab König Rudolf sechsjährige 
Steuerfreiheit für Häuserbau in Voröskö!). In Ungarn genoß in 
älterer Zeit der Dorfrichter Steuerfreiheit, weil er den königlichen 
Steuereinhebern Quartier und Verpflegung gab ?). 
Aus dieser kurzen Aufzählung ist es ersichtlich, daß auch in 
der Gegenwart die Zahl der Steuerfreiheiten eine bedeutende ist. 
Und doch sind die obigen Gesichtspunkte nicht einmal streng 
durchgeführt. Wenn ein Neubau, eine neue Fabrik Steuerfreiheit 
genießt, warum nicht auch der junge Gewerbsmann, der junge 
Kaufmann in den ersten schwierigen Jahren ihrer Tätigkeit? 
Außer den angeführten kommen noch Steuerfreiheiten vor auf 
Grund staatsrechtlicher und internationaler Verhältnisse, so die 
allgemeine oder teilweise Steuerfreiheit der Souveräne, der Diplo- 
maten usw. 
JILL Abschnitt. 
Das Prinzip der Verhältnismäßigkeit (Proportionalität) 
der Steuer. 
Wenn die Allgemeinheit der Steuerpflicht das erste Postulat 
des Steuerwesens ist, so ist als zweites Postulat unstreitig zu be- 
trachten, daß die Steuerlast in richtigem Verhältnisse unter Jene 
verteilt werde, die steuerpflichtig sind. Jeder zahle Steuer, das ist 
das erste Axiom; Jeder zahle in richtigem Verhältnisse, das ist 
das zweite Axiom. Beide Postulate pflegt man als Postulate der 
Gerechtigkeit zusammenzufassen. Die gerechte Lastenverteilung ist 
zugleich Voraussetzung dafür, daß die volkswirtschaftlichen und 
finanziellen Interessen Befriedigung finden. 
') Dobel, Der Fugger Bergbau und Handel in Ungarn (Zeitschrift des 
historischen Vereins für Schwaben, 1879). 
°) Acsädy, Die Finanzen Ungarns unter Ferdinand I. (in ungarischer 
Sprache), Budapest 1888.
	        
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