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Industrie hergestellte Fabrikate betrifft, die im
Ausland für Rechnung eines Ausländers, der diese
Halbfabrikate gekauft hat, veredelt werden.
“.) Die Kontrollmassnahmen der Zollbehörde bei der
‘erausfuhr veredelter Waren sollten sich mehr auf
Formale (Begleitscheineintragung im Ausfuhrbuch)
recken. Von der Vorführung der veredelten Ware
Zollamt zur Wiederausfuhr sollte abgesehen wer-
Die erforderlichen Angaben im Begieitschein
0 durch einen auf das Zollinteresse vereidigten
stellten des Veredelungsinhabers niederzulegen
von ihm dem Zollamt abzugeben, das dann auf Grund
er Angaben die weiteren Amtshandungen (Abschrei-
der veredelten Waren, Eintrag des Begleitscheins
vornähme. Die sich hieraus ergebenden Vorteile
en in Geschäftsvereinfachung ,ZBrsparung von Un-
en durch Vorführung der hare, Beamtenersparung,
‚hererAbfertigung usw. bestehen.
Die Zollverwaltung legt den $ 3 der VO. im all-
inen dahin aus, dass ein passiver Veredelungsver-
; nur dann genehmigt werden kann, wenn die in Be-
ht kommenden Veredelungsarbeiten zur Zeit im
nd entweder garnicht oder nicht in genügendem Um-
6 oder nicht ir gleicher Cüte bewirkt werden
„eN, oder wenn es sich um die ‘Vornahme von Ver-
°N zur Erprobung von neuen Verfahren oder Mustern
alt. Wir haben die Wahrnehmung gemacht, dass Ver-
ungsverkehre ohne weiteres abgelehnt werden, wenn
’e Voraussetzungen nicht restlos erfüllt Sind.
'egenüber möchten wir betonen, dass diese Bedingun-
nach dem Wortlaut und Sinn des $ 3 unseres Erach-
nur als die hauptsächlich zu erfüllenden anzu-
n Sind, wie dies sich auch aus dem Wort insbes
ere ergibt. Wenn wir auch durchaus die Auffassung
»reten, dass ein Dvassiver Veredelungsrverkehr nur
ahmsweise zugelassen werden soll und dass bei
Legenden Anträgen sehr sorgfältig gevrüft und
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