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v. A ilfseß : Die Zölle und Steuern des Deutschen Reiches.
vielfach nicht entspricht lind Industrie und Landwirthschaft darunter leidet, die
Reichsregiernng ersucht werden, kommissarische, die Prodnktivns- und Absatz
verhältnisse der Deiltschen Industrie unb Landwirthschaft untersuchen zu lassen
und Vvr Beendigung dieser Untersuchung und Feststellung der Hieralls sich
ergebenden Resultate Handelsverträge nicht abzuschließen.
Nachdem von Seite des Vertreters der Reichsregierung anerkannt worden
war, daß der damalige Zolltarif zil verbessern und darauf Bedacht zu nehmen
sei, daß bei Vertragsverhandlungen mit Oesterreich eine Verbesserung nicht
präjudizirt werde, nachdem ferner Enqueten über Spezialfragen in Aussicht
gestellt und erklärt worden war, daß ein Tarifvertrag nur im Deutschen
Interesse abgeschlossen werden soll, zogen die Antragsteller'den Antrag zurück.')
Unterdessen wurde das Verlangen der Antragsteller wiederholt ans den
Kreisen der Industriellen und von einer großen Anzahl von Handels- nnb
Gewerbekammern den Bundesregierungen gegenüber zum Ausdrucke gebracht,
so daß sich Preußen veranlaßt sah, einen durch den Reichskanzler vom
15. Februar 1878 dem Bundesrath übergebenen Antrag ans Untersuchung der
gegenwärtigen Lage der Eisen-Industrie mit besonderer Rücksicht ans den
Einfluß der Zollherabsetzungen seit 1873 zu stellen, welcher einer vom Bundes
rathe zu ernennenden Kommission von fünf Mitgliedern übertragen werden
sollte?)
Der Bnndesrath beschloß hierauf am 1. Juni 1878?)
1. Von Reichswegeil eine Untersuchung über die gegenwärtige Lage
a) der Deutschen Eisenindustrie, insbesvnder mit Bezug auf die
Rückwirkungen der seit dem Jahre 1873 eingetretenen Zollver
änderungen, sowie
d) der gesammten Deutschen Baumwoll-Jndustrie, also der
Spinnerei, Weberei und Druckerei, nainentlich in Berücksichtigung
der veränderten Sachlage, welche durch den Anschluß von Elsaß-
Lothringen an das Deutsche Zollgebiet geschlossen worden sei, so
wie der Lei neu industrie zu veranstalten und dieselbe
2. je einer von dem Bimdesrathe zu ernennenden, aus je fünf, sowohl
hinsichtlich der Banmwoll- und Leinenindnstrie ans sieben Mitgliedern
bestehenden Kommission mit der Maßgabe zu übertragen, daß das
von diesen Konunissionen aufzustellende Programm für die Aufnahme
der Eilgilete dem Bnndesrath vorgelegt werde.
Hiemit war ein bedeutungsvoller Schritt für eine Reform des Zolltarifs
geschehen, dem sich noch im Herbste des Jahres 1878 eine Konferenz der
Deutschen Finanz-Minister zu Heidelberg ans Einladung des Reichskanzlers
anschloß, um eine Vereinbarung über die Ziele der Zoll- und Steuerreform
zu erreichen. Die Resultate dieser Konferenz sind nicht offiziell in die Oeffent-
üchkelt gelangt, sollen aber hauptsächlich alls die Finanzzölle sich erstreckt und
bte Ausbildung des indirekten Steuersystems zum Gegenstände der Berathung
gehabt haben?)
S 845 ^18^77^™^°° Ņ' 75 des Reichstags und stenographischen Bericht der 32. Sitzung
2 ) Drucks. Nr. 32 v. 1878
§ 345 des Prot.
] ^îļcr's Beitrag zur Geschichte der Steuerreform in Preußen und im Reiche