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195. Berechnung und Einhebung der Zollgebühr. 
chung von der letzteren zum Nachtheile einer Partei Platz greifen 
zu lassen, zu weisen. 
Das Amt hat aber in dem Falle, wenn die Waare noch 
nicht ausgefolgt wurde, und wenn die Entscheidung der Frage, unter 
welchen Tarifsatz der Gegenstand gehört, von dem Beweise über 
die Beschaffenheit der Waare abhängt, der Partei frei %it stellen, 
die Waare bis zur erfolgten Erledigung der Beschwerde in amt 
licher Verwahrung zu belassen oder gegen Entrichtung der bemes 
senen Gebühren Musterstücke, die mit dem Amtssiegel und jenem 
der Partei versehen sind, bei dem Amte zu hinterlegen. 
(§. 121 Z. O., §. 139 A. U., §. 75 A. n.) 
Die Tarisirung, d. i. die Beurtheilung der Waaren, unter welche 
Tarifspost sie nach ihrer Art und Beschaffenheit einzureihen sind, steht ledige 
lich den Zollämtern zu, und es haben daher weder die zollpflichtigen Parteien 
das Recht zu verlangen, daß diese Festsetzung erst nach dem von Sachver 
ständigen abgegebenen Befunde stattfinde, noch sind die Zollämter verbunden, 
einen solchen Befund einzuholen oder nach dem Ausspruche der Sachverstän 
digen zu handeln. 
Den Zollämtern steht es jedoch frei, falls sie zur besseren Aufklärung 
oder Beleuchtung des zollpflichtigen Gegenstandes sich des Beirathes von 
Gewerbs-, Sach- oder Kunstverständigen oder einer technischen Behörde be 
dienen wollen, solchen auf die bisher übliche Weise einzuholen und mit Be 
nützung desselben die Entscheidung zu fällen. (Vdgb. 1856, Nr. 41.) 
Wird dieses Gutachten von Zollämtern aus eigenem Antriebe einge 
holt, so sind die zur Erstattung desselben nöthig gewesenen und gehörig nach 
gewiesenen Vorauslagen, z. B. bei chemischen Analysen u. s. w., aus dem 
Zollgefälle, jedoch nur nach vorläufig eingeholter Genehmigung der Finanz- 
Landesbehörde zu vergüten. 
Findet die Einholung des Gutachtens über Antrag der Partei statt, 
Weil sie sich mit dem Befunde des Zollamtes nicht zufrieden stellte und wird 
durch den Befund der Sachverständigen die Ansicht des Zollamtes bestätigt, 
so liegt die Leistung der erwähnten Vergütung der Partei ob, sowie auch in 
jenen Fällen, wo es sich um die Constatirung solcher Umstände handelt, von 
welchen die zollfreie Abfertigung eines Gegenstandes (z. B. eines Dung 
salzes) oder einer Zollbegünstigung (z. B. beim Bezüge von Maschinen) ab 
hängig ist. 
Die Zollämter haben das Gutachten von den, nicht in ihrem Stanv- 
orte befindlichen technischen Behörden mit Ausnahme dringender Fälle lM 
gewöhnlichen Dienstwege durch die vorgesetzte Behörde einzuholen. 
(Vdgb. 1867, Nr. 20.) 
Anmerkung. Das Generalprobiramt wird ermächtigt, docimastische und 
chemisch-analytische Untersuchungen für Parteien vorzunehmen und Atteste über die 
Resultate der Untersuchungeu auszustellen. 
Hiesür sind die in dem diesem Verordnungsblatte beigegebenen Tarife şş 
haltenen Gebühren einzuheben (Vdgb. 1861, Nr. 38), wenn nicht die unentgeltliche 
Vornahme der Untersuchungen von Seite des Finanzministeriums besonders angeor 
net wird. (Vdg. 1861, Nr. 49.)