Full text: Der staatliche Erfindungsschutz im Lichte moderner Nationalökonomie

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Inhaltsübersicht. 
Vorwort. 
I. Einleitung. Seite 
§ r. Der Patentschutz in Deutschland 7 
§ 2. Der Streit um die theoretischen Grundlagen des Patentrechts 13 
§ 3. Reformkampf und Kompromißhemmungen 18 
II. Staatlicher Erfindungsschutz. 
§ 4. Öffentliches und privates Recht im Patentrecht .... 24 
§ 5. Urheberrecht und Patentrecht 28 
§ 6. Wesen des staatlichen Erfindungsschutzes 30 
§ 7. Das soziologische Prinzip 32 
§ 8. Das nationalökonomische Prinzip 37 
III. Volkswirtschaftliche Untersuchungen. 
§ 9. Lehren aus der Praxis des geltenden Rechts 41 
§ 10. Über die Bildung von Sonderindustrieen durch das Patent 
recht 45 
§ 11. Über die Reaktion der Erfindungstätigkeit auf die fort 
schreitende Spezialisierung der Industrie 51 
IV. DieStellung der Erfinder und der Regierungsentwurf. 
§ 12. Das Recht an der Erfindung und der Entwurf .... 57 
§ 13. Die Angestelltenschaft und der Regierungsentwurf . . 61 
§ 14. Über den Anreiz der Angestellten zum Erfinden ... 63 
§ 15. Die Vergütung der Angestelltenerfinder 68 
§ 16. Die Stellung des Erfinders nach dem Regierungsentwurf 69 
V. Erfindungswerte. 
§ 17. Die begriffstheoretischen Elemente 72 
§ 18. Wertbildung und Wandlung 75 
§ 19. Erfindungstat und Wertbildung 80 
§ 20. Erfinderschutz und Erfindungsschutz 83 
§ 21. Erfindungswerte und rechtmäßiger Erfindungsbesitz . . 85 
VI. Lebendes Patentrecht. 
§ 22. Anmelderpatentrecht 88 
§ 23. Erfinderpatentrecht 90 
§ 24. Vergleiche 97 
§ 25. Zur Bewertung der Patentrechtssysteme 100 
VII. Schlußbetrachtung. 
§ 26. Erfindungswerte als Anspruchsgrund 102 
§ 27. Der Anspruch des Erfinders 105 
§ 28. Der patentrechtliche Anspruch 108 
§ 29. Schluß in 
Vorwort zur Bibliographie. 
Bibliographie 121
	        
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