Die nach dem Invaliditäts- und Altersversicherungsgesetze versicherten Personen

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1000912612

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-19383

Document type:: Monograph

Author:: Leitner, Friedrich http://d-nb.info/gnd/139681477

Title:: Die Selbstkosten-Berechnung industrieller Betriebe

Edition:: Siebente, vermehrte Auflage

Place of publication:: Frankfurt a. M.

Publisher:: J. D.Sauerländers Verlag

Year of publication:: 1921

Scope:: 1 Online-Ressource (VIII, 384 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Business and Management Classics

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172 Zu Ziffer VI der Anleitung Anm. 7. Versicherungsgesetze die Versicherungspflicht begründenden Thätigkeiten hinaushebt, welche demnach eine nach dem Gesetze versicherungspflichtiqe Lohnarbeit nicht leisten" (Besch, vom 4. April 1891 Nr. 21 — A. N f I. u A.B. 1891 S. 128 —). Vergl. Anm. IV 9 S. 150 u. Anm. IV 15 S. 162. Die Vorbezeichneten verlieren ihren Charakter von Personen, „welche berufsmäßig Lohnarbeiten überhaupt nicht verrichten", dadurch noch nicht, daß sie neben dem Unterhalte aus den angegebenen Quellen auch Bezüge durch Lohn arbeit haben, sofern diese nur nicht berufsmäßig von ihnen ausgeübt wird. Zu bemerken ist, daß die Erwerbung des Lebensunterhaltes durch Lohnarbeit für den berufsmäßigen Lohnarbeiter zwar regelmäßig den Zweck seiner Lohnarbeit bildet, daß sie aber nicht ein Merkmal des Begriffs des berufsmäßigen Lohnarbeiters ist. „Es giebt berufsmäßige Lohn arbeiter, welche die Lohnarbeit als Lebensaufgabe betreiben, ohne das dafür erworbene Entgelt zu ihrem Lebensunterhalte unbedingt nöthig zu haben die lediglich aus Bedürfniß nach nützlicher Thätigkeit, aus Pflichtgefühl oder nur deshalb, weil sie sich als Lebensziveck den Beruf eines Arbeiters einmal erwählt haben oder aus anderen Gründen berufsmäßig arbeiten." A. N f Hannover 1892 S. 69. Ueber den berufsmäßigen Betrieb der Thätigkeit eines „Arbeiters" vergl. Anm. I 5 S. 24. „Personen, welche berufsmäßig Lohnarbeit überhaupt nicht verrichten", sind nun versicherungspslichtig, wenn die von ihnen vorüber gehend (Anm. VI 5 S. 169) geleisteten Lohnarbeiten erfolgen entweder a) gelegentlich (Anm. VI 8 S. 181 u. die nachfolgenden Entscheidungen der Landesbehörden) oder b) nebenher (Anm. VI 10 S. 182 n. die nachfolgenden Entscheidungen der Landesbehörden) und in diesem letzteren Falle „gegen ein geringfügiges Entgelt, welches zum Lebensunterhalte nicht ausreicht und zu den Ver sicherungsbeiträgen nicht in entsprechendem Verhältnisse steht" (Anm. VI li S. 188 und die nachfolgenden Entscheidungen der Landesbehörden). Zu eingehender Behandlung der Angelegenheit seitens der Landescentralbe- hvrden haben namentlich die Verhältnisse solcher Personen Veranlassung gegeben welche Landwirthschaft selbstständig betreiben, deren eigener oder gepachteter Grundbesitz aber nicht ausreicht, sie und ihre arbeits- ahlgen Angehörigen das ganze Jahr über ausreichend zu be schäftigen und ihnen für sich und die Ihrigen hinlänglichen Lebensunterhalt zu gewähren und die deshalb auch Lohnarbeiten, wenn sie sich ihnen bieten, in dem Umfang e übernehmen, als ihnen die Besorgung des eigenen Landwirthschaftsbetriebes Zeit läßt. In Betreff dieser Personen hat das badische Ministerium des Innern unterm IL Februar 1891 folgende Entschließung ergehen lassen (Arb.Vers. VIII S. 150) : „Wie wir erfahren haben, sind vielerorts darüber Zweifel aufgetaucht, unter welchen Voraussetzungen selbstständige Unternehmer, welche während eines kleineren Theiles des Jahres gegen Lohn mit land- und forstwirthschaft- lichen Arbeiten beschäftigt werden, der Juvaliditätsversicherungspflicht unter liegen. Wenn auch eine endgültige Entscheidung dieser Frage im Eiuzelfalle nur durch das Landes-Versicherungsamt aus Anlaß der nach §. 122 des Reichsgesetzcs vom 22. Juni 1889 erhobenen Beschwerde und durch das Reichs- Versicherungsamt aus Anlaß der nach §. 79 eingelegten Revision wird erfolgen können, so erachten wir es doch, nachdem wir uns über die Behandlung der Sache nrit dem Großh. Landes-Versicherungsamt, dem Vorstände der Ver sicherungsanstalt und den hauptsächlich in Betracht kommenden Centralbehörden ins Benehmen gesetzt haben, im Interesse einer gleichmäßigen Behandlung der Sache für angezeigt, vorbehaltlich jener endgültigen Erledigung der Frage,

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