Wichtige Aufgaben der materiellen Fürsorge

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 1004499035

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-18411

Document type:: Monograph

Title:: Moratorien und andere Sonderregelungen des Zahlungsverkehrs im Auslande

Edition:: Dritte vervollständigte Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: [Liebheit & Thiesen]

Year of publication:: 1914

Scope:: 1 Online-Ressource (verschiedene Seitenzählungen)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Frankreich

Collection:: Economics Books

— 53 — otz der iur als unzu- estände Über- iumige : selten ich vor rbeits- nmung r prak- en aus itd) um Folgen )e kein n Ent- derung inmehr : ür die ty. An ismaß- Schutz- zu be= id ihm erfolgt ie voni geheri- an ein >d ihm Hand d Ord- r mill; it Bes- einem eit zu Die Schutzaufsicht soll an Stelle der Unterbringung in ein Arbeitshaus dann verhängt werden, wenn ihre Anordnung genügt, um die erstrebten Ziele zu erreichen. Beide Maßnahmen sind vorgesehen: 1. bei Bettelei aus Arbeitsscheu oder Liederlichkeit (§ 378 E. z. R. St. G. B.), 2. bei Arbeitsweigerung aus Arbeitsscheu, bei gleichzeitiger Inan spruchnahme öffentlicher Armenunterstützung (§ 381 E. z. R. St.G.B.). In diesem letzteren Falle sind die Voraussetzungen für die Unter bringung im großen und ganzen dieselben wie bei den Zwangsmaß nahmen gegen Arbeitsscheue nach der R. F. V., die weiter unten behan delt werden und auf die hier verwiesen wird. Nicht mehr strafrechtlich verfolgt wird im Gegensatz zu der geltenden Bestimmung des R. St. G. B. im § 361 Z. 10 der säumige Nährpflichtige, sofern nicht auch gleichzeitig Arbeitsscheu bei ihm vorliegt. Die Überweisung in ein Arbeitshaus, Asyl u. bergt, wird vom Gericht angeordnet. Die Unterbringung selbst erfolgt durch die Ver waltungsbehörde. Sie dauert solange, bis der Zweck der Unter bringung erreicht ist (§ 46 E. z. R. St. G. B.). III. Die Zwangsmaßnahmen nach der R. F. V. 1. Im Gegensatz zu den beiden vorerwähnten Zwangsmaß nahmen, dem mittelbaren Zwange und dem strafrechtlichen Vorgehen, kann der unmittelbare Zwang gegen einen Arbeitsscheuen und säu migen Nährpflichtigen als durchaus wirksam angesehen werden. Er besteht in der Unterbringung in einer Arbeits- oder sonst geeigneten Anstalt auf dem Verwaltungswege nach Maßgabe der §§ 20 ff. der R. F. B. Die in Frage kommenden Personen, gegen die sich der Arbeitszwang richtet, sind einmal 1. Arbeitsscheue, d. h. Müßiggänger, Trunkenbolde u. dergl., die nicht für sich selbst sorgen, sondern aus öffentlichen Mitteln unterhalten werden müssen, sodann 2. säumige Nährpflichtige, d. h. Personen, welche ihre Verpflichtung zum Unter halt der Angehörigen nicht erfüllen, sondern sie der öffentlichen Für sorge anheimfallen lassen. Die Säumigkeit in der Nährpflicht insbe sondere kann entweder in Arbeitsscheu des Unterstützungspflichtigen begründet sein oder darin, daß der Unterstützungspflichtige zwar arbeitet, aber seinen Verdienst nicht zum Unterhalt seiner Ange hörigen verwendet. Die Begründung für das Vorgehen gegen den säumigen Unterstützungspflichtigen wurde früher nach dem Grundsatz der Familieneinheit darin gefunden, daß die einem Mitglied der Familie zugebilligte Unterstützung rechtlich als dem Unterstützungs pflichtigen selbst gewährt angesehen wurde. Nach der modernen An-

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