Grundriß des deutschen Zollrechts

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 890236992

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-15675

Document type:: Monograph

Author:: Wehberg, Heinrich http://d-nb.info/gnd/1054450218

Title:: Die Bodenreform im Lichte des humanistischen Sozialismus

Place of publication:: München

Publisher:: Verlag von Duncker & Humblot

Year of publication:: 1913

Scope:: 1 Online-Ressource (XIII,170 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: II. Die Bodenreform im Lichte des Freihandels. 1891

Collection:: Economics Books

schieden sind, so daß weder die Verwaltung noch der Lager- inhaber für sich allein an die niedergelegten Waren heran- können, vielmehr beide zusammenwirken müssen, um das Lager zu öffnen und wieder abzuschließen. Jede der beiden Arten von Lagern hat ihre eigenen Vorzüge und Nachteile, nach denen ein Antrag- steller abwägen muß, welche Cagerart seinen Bedürfnissen am besten zusagt. Nur die gröberen Unterschiede können hier er- wähnt werden. Bei den V ers <l u ß lag ern liegen die tatsächlichen und daher auch die zollrechtlichen Verhältnisse ähnlich wie bei den öffentlichen Niederlagen (§S§8 12 und 17 Priv.O.). Die Waren, die in diesen Lagern niedergelegt wer- den können, sind der Gattung nach nicht beschränkt; der Lager- inhaber haftet nicht persönlich für den auf den Waren ruhen- den Zoll; zur Auslagerung jedes Warenpostens ist Abmeldung und amtliche Abfertigung erforderlich. Bei Transitlagern unter amtlichem Mitverschluß – „u.a.M.“ — wird der Zoll nach dem Einlagerungsgewicht (§8 108 und 103 V.Z.G.), bei Teilungslagern u.a.M. dagegen nach dem AUuslagerungs- gewicht berechnet (8 20 Abs. 2 Priv.O.). Der Zoll ist sofort zu zahlen, die Zahlung kann aber auf Antrag aufgeschoben werden. Auch braucht der Lagerinhaber für die niedergelegten Waren keine Sicherheit zu leisten. All diese Punkte sind für die o f fenen Transit- und Teilung slag er anders geregelt. Nur s„olche Waren dürfen aufgenommen werden, für deren Zulassung ein Bedürfnis anzuerkennen ist (§ 13 Priv.O. in neuer Fassung ~ R.Zl[.BI1. 1926 S. 75 ~ und § 22 a. a. O.). Der Lager- inhaber haftet persönlich für den Zoll (§ 4 Abs. 2 Priv.O.); er kann die Waren ohne Abmeldung und ohne amtliche Mit- wirkung auf eigene Faust aus dem Lager nehmen; der Zoll wird nur alle halbe Jahre einmal für sämtliche seit der letzten Abrechnung in den freien Verkehr getretenen Waren berechnet (§§ 16 und 22 Priv.O.), muß aber dann ohne die Möglichkeit eines Zahlungsaufschubes gezahlt werden; der Zoll wird nach dem Einlagerungsgewicht berechnet (88 108 mit 103 V.Z.G.). Hier kann das Auslagerungsgewicht schon deshalb nicht maß- gebend sein, weil bei der Auslagerung der Ware eben keine amtliche Mitwirkung und Gewichtsermittlung stattfindet. _ Die in der Privatlagerordnung enthaltene Regelung, daß die ohne Verschulden des Lagerinhabers in offenen Lagern ent- standenen F e h l m eng en verzollt werden müssen (§ 4 Abs. 2 95

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