Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

113 Ergänzung des C. 97, Nr. 10 328. — Erzeugnisse, welche sich von Steinkohlenteer nur durch die Abwesenheit von Benzol und ammoniakhaltigem Wasser unterscheiden, stehen, auch wenn sie bei einer Temperatur von weniger als 200° C destillierbar sind, nach ihren tarifarischen Eigenschaften dem Bergteer (Goudron) am nächsten und sind daher auf gleicher Grundlage wie dieser nach Art. 83, P. 3, zu verzollen (C. 03, Nr. 10 594). Anmerkung. Zeitweilig bis zum 18. März 1914 ist die Einfuhr von Goudron für Steinkoh1enbrike11- fabriken auf Grund von Regeln, die vom F i n a n z m i n i s t e r im Ein vernehmen mit dem Minister für Handelund Industrie festzusetzen sind, — zollfrei. 84. Naphtha, rohe, schwarze und ungereinigte jeder Art, für das Pud 85. Flüssige Destillationsprodukte der Naphtha (Kerossin, Photogen; Oele: Solaröl, Paraffinöl, Schmieröl; Naphthaäther, Gasolin, Ligroin, Benzin und ähnliche), für das Pud Verfahren bei der Wiederausfuhr von Gegenständen des Schiffsproviants und des Schiffsbedarfs. — Nach Feststellungen des Zolldepartements werden von gewissen ausländischen Firmen erhebliche Mengen solcher Waren, die einen Schiffs bedarf bilden (wie z. B. Mineral- und Schmieröle) nach russischen Häfen eingeführt, in Zollräumen niedergelegt und alsdann unter dem Scheine der Wiederausfuhr an die ins Ausland abgehenden Schiffe zum Gebrauche verkauft. In der Erwägung, dass es sich bei solchen Geschäften nicht um die Wiederausfuhr einer Ware handelt, die in Russ land keinen Absatz gefunden hat, was das Gesetz allein im Auge hat, sondern um den Einzelverkauf von im Zollamte lagernden Waren, hat der Finanzminister zur Verhütung des angegebenen Missbrauchs angeordnet, dass die Wiederausfuhr von Waren, die den Gegenstand von Schiffsproviant und Schiffsbedarf bilden (wie z. B. mineralische Schmieröle) nur unter folgenden Bedingungen statthaft ist: 1. Das Konnosse ment muss unmittelbar auf den Namen des ausländischen Empfängers der Ware und nicht auf den Namen des Schiffers oder des Schiffsagenten im ausländischen Hafen ausgestellt werden, und 2. über die Wiederausfuhr der Ware ins Ausland hat das Zolldepartement einen Vermerk auf dem Manifest zu machen. Falls jedoch das Zollamt hierbei erkennt, dass die betreffenden Waren nicht ins Ausland wieder ausgeführt, sondern zum Verbrauch auf dem Schiffe verkauft werden, hat es, da das Gesetz nur die Wiederausfuhr, nicht aber den Verkauf unter Befreiung der Waren vom Zolle und der Akzise gestattet, die Wiederausfuhr solcher Waren nicht zuzulassen und ausserdem den zuständigen Kameralhof über die solche Geschäfte betreibende Firma zu benachrichtigen zwecks 0,30 R 1,80 R 8

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