Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

115 tränkeverkauf unter dem 5. Dezember 1906 entschieden, dass eingeführtes Ceresin ebenso wie andere Naphthaerzeugnisse der Akzise unterliegt, wogegen Ozokerit, das kein Naphtha erzeugnis, sondern ein selbständiges Mineral ist, der Akzise nicht unterliegt. Durch diese Entscheidung wird das C. 06, Nr. 30 276, ergänzt (C. 07, Nr. 3251). In Ergänzung der Erläuterungen zur Frage der Erhebung der Akzise für Naphthaerzeugnisse und in Aufhebung der Punkte 2 und 3 des C. 06, Nr. 9468, hat das Zolldepartement auf Grund eines Gutachtens der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränkeverkauf be kannt gemacht, dass nur die folgenden Naphtha- erzeugnisse bei der Einfuhr von der neben dem Zolle zu erhebenden Akzise befreit sind: 1. Naphtha leuchtöle, d. h. durchsichtige Naphthaöle, innerhalb des spezifischen Gewichts von 0,730 bis 0,890; 2. undurch- sichtigeNaphthaerzeugnisse, unabhängig vom spezifischen Gewichte, die den Bedingungen des § 2 lit. b der Instruktion vom 14. Februar 1906, betreffend die Anwendung des Gesetzes vom 13. April 1905 über die Akzise von Naphtha bearbeitungsprodukten, sowie der Verfügung des Finanz ministers vom 28. März 1906, Nr. 684 genügen; 3. Gemische von Fett, Oel und dergl. Stoffen mit Naphthaölen, die nach Art. 71, P. 7 des Zolltarifs verzollt werden. — Die Feststellung des spezifischen Gewichts, das für durchsichtige Produkte das einzige Kriterium ihrer Besteuerung mit der Akzise bildet, hat vermittels des Areometers zu erfolgen. Zur Feststellung der Besteuerung der undurch sichtigen Naphthaprodukte mit der Akzise muss die ein gehende Untersuchung der strittigen Waren den den Zoll ämtern angegliederten Beamten der Hauptverwaltung für indirekte Steuern und fiskalischen Getränke verkauf über tragen werden. Zollämter, denen keine Beamten der Haupt verwaltung angegliedert sind, haben Proben der Naphtha produkte, deren Akzise-Besteuerung fraglich ist, in der Menge von wenigstens 5 Pfund den Laboratorien der nächstgelegenen Akziseverwaltungen zwecks Untersuchung einzusenden (C. 07, Nr. 32 010). 86. Terpentinöl und dicker Terpentin aller Art, für das Pud Teeröl - nach Art. 86 (C. 99, Nr. 20 348). 87. Gummi, Gummiharze, harzige Gummigattungen und Balsame: 1. jeder Art, mit Ausnahme der besonders genannten; geschmolzener Bernstein, unbearbeitet, arabisches Gummi in jeder Form und Akaroid- Gummiharz, für das Pud Gummi-Tragant und andere Gummiarten gehören nicht zu den in Art. 19 des Tarifs C der Waren persischer Herkunft genannten Gummüiarzen, da sie sich von ihnen dadurch unterscheiden, dass sie in Benzol, Aether, Terpentin nicht gelöst werden können; sie sind nach Art. 87, P. 1, des Zolltarifs für den europäischen Handel einzulassen (C. 07, Nr. 230). 1,08 ß 0,90 R 8*

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