Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

133 anerkannt. Den eingeführten Arzneien kann eine allgemeine Angabe über ihre Bestimmung und ihre Anwendungsform beigegeben sein. Vertragsgemäss: Anmerkung zu Art. 113. Unter chemischen und pharmazeutischen Erzeugnissen in dosiertem Zustand sind Arzneiformen zu verstehen, welche in medikamentellen Dosen Arzneistoße in gebrauchsfertiger Beschaßenheit nach Gewicht oder Mass gleichmässig abgeteilt enthalten, wie Pillen, komprimierte Tabletten, Körner, Stuhlzäpfchen und dergl. Es wird zur Kenntnis der Kaufmannschaft gebracht, dass die Personen, welche in den dem Art. 113 beigefügten Verzeichnissen nicht genannte fertige zusammengesetzte Medikamente aus dem Auslande beziehen, wenn sie sich nicht einem unbedingt ablehnenden Bescheid seitens des Medizinalrats des Ministeriums des Innern aussetzen wollen, mit den Proben auch eine Beschreibung der Bestandteile des Medikaments einzureichen haben (C. 84, Nr. 12 615). 1. Da die Einfuhr-Erlaubnis oder -Verbot nach Art. 113 nur zusammengesetzte ausländische Medikamente be trifft, und nach dem Sinne des Medizinalstatuts zu solchen Medikamenten nur dosierte, zusammengesetzte, in besonders zweckmässiger oder eleganter Form eingeführte Arznei mittel, deren Zusammensetzung und Herstellungsart Ge heimnis des Erfinders sind, gerechnet werden müssen, so haben die Zollämter bei allen chemischen Produkten, kos metischen und anderen ähnlichen Artikeln, die nicht nach Art. 113, sondern nach andern Artikeln des Tarifs zu ver zollen sind, von der Einholung der Erlaubnis seitens des Medizinalrats abzusehen. 2. Bei der Einfuhr in den Verzeichnissen nicht direkt genannter zusammengesetzter Arzneimittel aus dem Auslande ist dem Deklaranten der Ware unter Hinweis auf die Nutzlosigkeit, dem Medizinalrat nur Proben ohne die zu gehörigen Beschreibungen einzureichen, die Wiederausfuhr der Ware anheimzustellen, nachdem die für Ungenauigkeiten bei der Deklaration etwa zu leistenden Strafzahlungen er hoben sind (C. 86, Nr. 16 725). Gemäss Allerhöchstem Befehl ist die Kochsche Lymphe bei Einfuhr durch Passagiere oder als Post sendung als ausländisches patentiertes Heilmittel in Gemäss- heit des Art. 113 zu verzollen und unverzüglich an die Medi zinal-Verwaltung desjenigen Gouvernements einzusenden, in welchem die Lymphe dem betreffenden Eigentümer gegen Zahlung der Zollgebühr und der betreffenden Spesen (für die Hin- und Hersendung mit der Post) auszuhändigen ist (C. 91, Nr. 89). Bei der Einfuhr von Hoffmanns Tropfen sind alle für stark wirkende Mittel ausgeschriebenen Formalitäten zu erfüllen (C. 92, Nr. 1433). In Fällen, wo Zollämter und Kaufleute dem Departement Fragen über Erlaubnis zur Einfuhr von medizinischen

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation