Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

134 und pharmazeutischen Präparaten nach Russ land, die nicht in den Verzeichnissen von erlaubten und zur Einfuhr verbotenen Heilmitteln angeführt sind, stellen, müssen dem Departement Muster der in Frage stehenden Ware in zwei Exemplaren geliefert werden, eines — für das Zolldepartement und eines — für das Medizinaldepar tement, wobei die Muster, wenn die Ware in spezieller Ver packung mit Etikette und Beschreibung eingeführt wird, zusammen mit der Verpackung zugestellt werden müssen (C. 01, Nr. 25 011). In einer vom Gehilfen des Ministers des Innern be stätigten Entscheidung des Medizinalrats ist ausgeführt, dass auch die Verpackung ausländischer zusammen gesetzter Heilmittel, die gewöhnlich allerlei An kündigungen und Reklamen enthält, der Prüfung seitens des Medizinalrats unterliegt und dass diese Originalverpackung eine unerlässliche Unterlage für die ärztliche Kontrolle des Handels mit solchen Mitteln bildet. Infolgedessen hat das Zolldepartement verfügt, dass patentierte ausländische Heilmittel nur in der vom Medizinalrat geprüften Original verpackung eingelassen werden können (C. 03, Nr. 31 263). Laut vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten Beschlüssen des Medizinalrats ist hinsichtlich der Verpackung der aus dem Auslande eingeführten patentierten Heilmittel vorgeschrieben, dass zum Einwickeln der Heilmittel reines Papier verwandt wird, welches nur mit der Bezeichnung des Mittels versehen sein darf; auf den Etiketten darf ausser der Bezeichnung des Mittels nur noch der Name der herstellenden Firma, die Dosierung und eine Beschreibung der Zutaten angegeben werden. Mittel, deren Verpackung noch andere gedruckte Anzeigen oder Reklamen enthält, werden nicht zur Einfuhr zugelassen. Diese Vorschriften finden in Zukunft in allen Einzelfällen strengste Anwendung, gleichviel, ob es sich dabei um Mittel handelt, die nach früheren Beschlüssen des Medizinalrats und Zollzirkularen mit Reklamen eingeführt werden durften, oder um solche, bei deren Einfuhr erlaubnis in den Zirkularverfügungen mit Bezug auf Reklamen nichts erwähnt worden ist (C. 04, Nr. 18 702). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass — gemäss dem vom Gehilfen des Ministers des Innern bestätigten Journal beschluss — der Medizinalrat es für möglich hält, das be stehende Verfahren bei der Durchlassung der ausländischen Arzneimittel in der vom Medizinalrat früher zur Ein fuhr zugelassenen Verpackung solange gelten zu lassen, bis eine Neuordnung über die Einfuhr von ausländischen Mitteln bestätigt und veröffentlicht wird (C. 05, Nr. 12 875). Dosierte Arzneimittel unterliegen, unabhängig von dem für das Präparat selbst in undosierter Form geltenden Tarifsatz, der Verzollung nach Art. 113 (C. 06, Nr. 12 310). Das Zolldepartement gibt bekannt, dass der Finanz minister angeordnet hat, die Anmerkung zu § 303 der Dienst anweisung über die Besichtigung usw. von Waren vom 29. Mai 1904 aufzuheben und dem § 303 der Dienstanweisung folgende Fassung zu geben: „Von Privatpersonen verschriebene, zu

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