Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

m — 138 — Eine Zusammenstellung kosmetischerZubehör- stücke und Vorrichtungen zum Färben der Haare (als zusammengehörig in den Handel kommend), worunter sich eine weingeisthaltige, flüssige Mischung befindet — nach Art. 119, P. 2 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). b) Wohlriechende, alkoholhaltige Wässer, für das Pud Rohgewicht 20,40 H c) Pomaden, in Gefässen von mindestens 10 Pfund Inhalt, für das Pud Rohgewicht 15,— II In grossen Gefässen eingeführte Parfüms — nach Art. 119, P. 2; die besonders eingeführten Utensilien zum Umfüllen der Parfüms in kleine Gefässe — nach ihrem Material (C. 94, Nr. 21 902, übereinstimmend mit den C. 05, Nr. 5657 und 06, Nr. 30 472). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 27. Januar 1900, Nr. 77, wurde bestimmt: Als im Art. 119, P. 2 lit. b, des Vertrags tarifs angeführte wohlriechende Wasser solche kosmetische Spirituslösungen von wohlriechenden Stoffen anzusehen, die bei der Verdünnung mit Wasser (bei + 16° C) eine Emulsion erst bilden, wenn die Dichtigkeit des Spiritus unter 85° Tralles fällt. Als Parfüms, die nach Art. 119, P. 2 lit. a, des Vertragstarifs zu verzollen sind, sind dagegen solche kosmetische Spirituslösungen von wohlriechenden Stoffen anzusehen, die beim obigen Versuche eine Emulsion bei einer Stärke des Spiritus von über 85° Tralles bilden (C. 00, Nr. 4276). Haarpomade, darunter Fixatoire und ungarische Pomade — nach Art. 119, P. 2 (C. 04, Nr. 13 994). Kegeln für die Unterscheidung von kosme tischen und Parfümerieerzeugnissen vom 24. Juni 1911 — s. Seite 442. 3. ätherische und wohlriechende Oele, natür liche und künstliche, ohne Zusatz von Alkohol hergestellt, für das Pud 26,40 R 3. Vertragsgemäss (Fr.): Für das Pud . . . 10,80 H Ddv Finanzminister hat laut Verfügung vom 21. Oktober 1910 die fakultative zollamtliche Verbleiung aller kos metischen Waren, die nach Art. 119 des Zolltarifs verzollt werden, auf Antrag der Wareneigentümer mit der Massgabe gestattet, dass dabei die Vorschriften des § 30 der Kegeln über die zollamtliche Verbleiung der Waren vom 29. Mai 1904 beobachtet und die Waren nur dann verbleit werden, wenn sie in der in den genannten Regeln für Parfüms, Elixiere, Puder und Seife vorgesehenen Verpackung und in einem für die Verbleiung vorbereiteten Zustand eingeführt werden. Die Verbleiung ist je nach der Verpackung, worin die Ware eingeführt wird, nach einem der in den Regeln über die zollamtliche Verbleiung der Waren für Parfüms, Seife, Puder usw. vorgesehenen Verfahren auszuführen. Die Verbleiungsgebühr beträgt 2 Kop. für jedes Blei. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1910, Nr. 45). Borvaselin mit verschiedenem Gehalt an Borsäure ist zu den kosmetischen Mitteln zu rechnen und seine Ein-

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