Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

177 12 3. Vertragsgemäss bis 18./31. XII. 1915: Für das Pud i } 80 R Tischgabeln, vernickelt oder in anderer Weise be arbeitet — nach den entsprechenden Punkten des Art. 158, nach der Qualität der Einfassung (C. 87, Nr. 10 437). Stählerne Tischmesser mit silbernen Griffen, getrennt eingeführt: die Messerklingen — nach Art. 158, die silbernen Griffe aber — nach Art. 148, P. 4, gemäss der Anm. zu Art. 158 (C. 87, Nr. 13 444). Die im Art. 158 aufgeführte Messer ware ist unab hängig von ihrer Bestimmung nach den entsprechenden Punkten dieses Artikels durchzulassen (C. 97, Nr. 27 010). Dieses Cirkular berührt nicht die Cirkulare von 1891, Nr. 20 996, P. 14, und von 1894, Nr. 8962, P. 5, und Nr. 17 517, P. 12, über Gartenscheren, Metallscheren und Schneider scheren, die ihre Geltung behalten (C. 98, Nr. 6464). Vergl. unter Artikel 161. 159. Blanke Waffen, Säbel- und alle anderen Klingen: Handfeuerwaffen, ausser den für die Einfuhr ver botenen; Zubehör aller Art zu Feuerwaffen; Hülsen, Patronen und Zündhütchen geladen oder nicht, für das Pud 43,20 R Anmerkung. Feuerwaffen, in Kästen und Futteralen mit Zubehör eingeführt, werden zu sammen mit dem Gewicht dieser Behälter und der Zubehörteile verzollt. Endstücke für Ladestöeke zum Reinigen der Flintenläufe — nach Art. 159 (C. 86, Nr. 604). Die Einfuhr von Waffen, ausser Jagdwaffen, sowie von Schiesswaffenzubehör aus dem Auslande und aus Finnland wird sowohl für den persönlichen Gebrauch wis für den Verkauf verboten, es sei denn, dass derjenige, der die Waffen mitbringt, oder die Handelsfirma, für die sie bestimmt sind, den zuständigen Zollstellen einen be sonderen Erlaubnisschein des Ministeriums des Innern vor legt (Gesetz vom 24. November 1905. — C. 05, Nr. 26 811). Jagdwaffen nebst Zubehör werden nur auf Grund der Genehmigung der höchsten örtlichen Verwaltungs behörde durchgelassen (C. 06, Nr. 4845). Da sich bei der Anwendung des Gesetzes vom 24. Novem ber 1905 Zweifel ergeben haben, welche Waffen als Jagd- Waffen anzusehen sind, so hat das Zolldepartement auf Grund von Gutachten des Polizeidepartements und der Waffenabteilung des Artilleriekomitees bekannt gemacht, dass unter Jagdwaffen, deren Einfuhr in Russland gestattet ist, Gewehre mit glattem Lauf zu verstehen sind und dass Revolver und Pistolen auf keinen Fall als Jagdwaffen an gesehen werden können (C. 06, Nr.. 5147). Maschinengewehre — vergl. Art. 153 (C. 06, Nr. 9437). Infolge der von einem Zollamt aufgeworfenen Frage, ob die Einfuhr des neuen gemischten Typus von drei- und vierläufigen Schiessgewehren, bei denen

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