Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

mt — 178 — zwei Läufe glatt, die beiden anderen aber gezogen sind, ferner auch die Einfuhr von Revolver- und Pistolenteilen als verboten zu gelten habe, hat das Zolldepartement erklärt, dass die Gewehrabteilung des Artilleriekomitees sieh dahin ausgesprochen hat, dass alle doppel- und mehrläufigen Gewehre, die auch nur einen gezogenen Lauf haben, nicht eingeführt werden dürfen. Ebenso sind auch Revolver und Pistolenteile zu beanstanden, da die Einfuhr von Revolvern und Pistolen verboten ist. Die erwähnten Gegenstände sind demgemäss nur gegen Vorlegung eines Erlaubnisscheins des Ministeriums des Innern einzulassen (C. 06, Nr. 17 357). Infolge der von einigen Zollämtern aufgeworfenen Frage, wie bei der Einfuhr von automatischen Gewehren mit glattem Laufe, System Browning, zu verfahren ist, hat das Zolldepartement erklärt, dass das Artilleriekomitee sich nicht für den freien Einlass dieser Gewehre ausgesprochen hat. Sie sind daher nur auf Grund eines besonderen Erlaubnis scheins des Ministeriums des Innern zur Einfuhr zuzulassen (C. 06, Nr. 27 942). Auf Grund eines Gutachtens des Polizeidepartements und der Hauptartillerieverwaltung hat das Zolldepartement erläutert, dass glattläufige Gewehre des Systems Montechristo zu den Jagdflinten zu rechnen und als solche nach Massgabe der Anmerkung zu Art. 554 des Zollustaws einzulassen sind (0. 07, Nr. 604). Gemäss Gutachten des Polizeidepartements und der Hauptartillerieverwaltung darf Zubehör zu Revolvern und Pistolen (Ladestöcke, Kugelgiessmaschinen u. dergl.) nur nach Massgabe des Art. II des Gesetzes vom 24. No vember 1905 über die Aufbewahrung und den Verkauf von Schusswaffen, d. h. nur mit Genehmigung des Ministeriums des Innern aus den Zollämtern abgelassen werden (C. 07, Nr. 3613). Die aus dem Ausland und aus Finland eingeführten automatischen glattläufigen Gewehre, System Winchester, sind nach Massgabe der Anmerkung zu Art. 554 des Zollreglements, d. h. mit Genehmigung der höchsten ört lichen Verwaltungsbehörde einzulassen (C. 07, Nr. 12 067). Das Zolldepartement hat dem Zollressort erläutert, dass im Interesse der Waffenempfänger, welche im Besitze von Erlaubnisscheinen der zuständigen Behörden sind, das durch den § 14 der vom Finanzminister am 9. September 1904 bestätigten Postinstruktion vorgeschriebene Verfahren (Aus lieferung der Postpakete durch die Postanstalten nach Vor weisung der entsprechenden Erlaubnisscheine) nicht nur auf Postpaketsendungen mit Jagdwaffen, sondern auch auf die jenigen Sendungen angewandt werden muss, welche Waffen enthalten, die auf Grund von besonderen, durch das Gesetz vom 24. November 1905 eingeführten Erlaubnisscheinen ein gelassen werden (C. 08, Nr. 12 860). Mit Rücksicht auf den Ukas des Dirigierenden Senats von 1905, Nr. 4799, wonach Bleikugeln nicht unter Art. 159 des Tarifs fallen, weil sie keine Bestandteile von Feuerwaffen darstellen, und der Art. 159 des Tarifs in dem Sinne aus zulegen ist, dass ausser Waffen und besonders genanntem

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