Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

— 184 1. aus Gusseisen, Schmiedeeisen, Stahl, mit Teilen aus anderen Materialien oder ohne solche, auch in Verbindung mit Kupfer, sofern das Kupfer nicht mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts der Maschinen ausmacht: a) jeder Art, nicht besonders genannt 1 ), für das Pud a) Vertragsgemäss: Für das Pud Triebwerke mit Pferdekraft, ohne land wirtschaftliche Maschinen eingeführt — nach Art. 167, P. 1 t. a (C. 94, Nr. 21 902). 2,55 II werden, sollen zusammen mit diesen, als deren notwendiger Bestandteil verzollt werden. Reserveteile, wenn nicht aus Kupfer, Gusseisen, Eisen oder Stahl, werden nach dem Material, aus dem sie hergestellt sind, verzollt, gleichviel, ob sie zusammen mit den Maschinen oder getrennt eingeführt werden. Da bei der Besichtigung dieser Waren öfters die Frage aufgeworfen wird, welche ge trennt verpackten Maschinenteile nach dem Herstellungs material zu verzollen sind und welche als notwendige Bestand teile der Maschine, die der Verzollung zusammen mit letzterer unterliegen, angesehen werden dürfen — so werden die Zoll ämter angewiesen, in Fällen, wo Missverständnisse in der Anwendung des betreffenden Artikels entstehen und die Antragsteller den Durchlass der Maschinen und deren Teile vor der Lösung der Streitfrage im Zolldepartement verlangen, die Anzahl und das Gewicht sowohl der Maschine, als deren Teile ausführüch zu bestimmen und darüber dem Zolldeparte ment zu berichten, womöglich unter Beifügung der Zeichnung der eingeführten Maschine (C. 94, Nr. 12 957). Zur Erläuterung des C. 91, Nr. 11 318 bringt das Zoll departement zur Kenntnis, dass als mit den Maschinen und Apparaten zusammen zu verzollende Bestandteile der selben, selbst wenn sie gesondert verpackt sind, zu gelten haben: Krane, Injektoren, Oelkannen, Pfeifen, Zählapparate, Mano meter, aus verschiedenem Material hergestellte Röhren und Riemen, wenn durch einen Experten nachgewiesen wird, dass sie zum gegenseitigen Verbinden der einzelnen Maschinen teile untereinander unmittelbar eingerichtet sind und not wendige und wesentliche Attribute der Maschinen bilden (C. 95, Nr. 21 275). Der Dirigierende Senat hat erläutert, dass die Fest stellung, ob eine Maschine eine „unvollständige Maschine“ ist, die nach Art. 167, P. 1 lit. a, eingelassen wird, und was „Teile v o n M a s c h i n e n“ sind, die nach Art. 167, P. 7, des Zolltarifs eingelassen werden, erst nach erfolgter Prüfung der Konstruktion der betreffenden Maschine zu treffen ist. (ükas von 1908, Nr. 11 533.) Siehe auf Seite 208 das C. 09, Nr. 1757. 1 ) Nach Art. 167, P. 1 lit. a, werden nur bezügliche vollständige (komplette) Maschinen und Apparate, wenn auch auseinandergenommen, verzollt.

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