Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

187 (Kasten) enthalten und konstruktiv so eng miteinander ver bunden sind, dass sie einzeln keine selbständige Bedeutung haben können. In der letzten Zeit werden jedoch aus dem Ausland Vorrichtungen verschiedener Art eingeführt, die, aus Pumpen und Einrichtungen zum Festhalten des Staubes bestehend, zwar zur Erreichung desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigungsapparate dienen können, aber konstruktiv nicht zu einem Ganzen verbunden sind. Der artige Vorrichtungen fallen nicht unter den technischen Be griff einer Maschine oder eines Apparates, sind vielmehr — ge mäss dem in der Zollpraxis durchgeführten Prinzip — nach den der Bauart und dem Material der zu der Vorrichtung gehörenden Gegenstände entsprechenden Tarifartikeln in derselben Weise zu verzollen, wie dies für die Verzollung von Lifts und verschiedenen Arten von Fabrikvorrichtungen, die nicht eine Maschine darstellen, vorgeschrieben ist (C. 10, Nr. 9070). Ekonomeiser aus gusseisernen Röhren, als nicht besonders genannte gusseiserne Apparate — nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 22 193). Eiserne Maschinen zur Herstellung von Briketts aus Baumwollabfällen, die als Heiz mittel dienen— nach Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 36 911). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1910, Nr. 15 514 werden Maschinen zum Schleifen von Kard e n nach Art. 167, P. 1 lit. a, verzollt, da nach einer Erläuterung des Senats unter den in Art. 167, P. 1 lit. c, genannten Maschinen für Metallbearbeitung nur solche Maschinen zu verstehen sind, deren Arbeit die Umwandlung eines Rohmaterials in ein Fabrikat oder die Verleihung der endgültigen Form an dieses letztere bezweckt, während die Maschinen zum Schleifen von Karden nur bezwecken, ein fertiges Erzeugnis zum weiteren Gebrauche geeignet zu machen (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukasen Nr. 8292 vom Jahre 1909 und Nr. 105 vom Jahre 1910 hat der Dirigierende Senat die Tarifierung von Aufzügen (Liften), als keine einheitliche Maschine darstellend, nach den für die einzelnen Teile in Betracht kom menden Artikeln als richtig anerkannt, und zwar: die Winde — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die Taue — nach Art. 156; die eisernen Führungen sowie die Teile der Aufzugsplattform — nach Art. 153, P. 1 (C. 10, Nr. 36 911). Ueber die Verzollung von Wasserreinigungs anlagen und Ansatzstücken des Saugrohrs einer Pumpe s. Verz. n. d. Stoff — C. 10, Nr. 36 911. Laut Beschluss der besonderen Tarifkommission vom 22. Dezember 1910, Nr. 585, ist die als Conveyor be- zeichnete Fabrikvorrichtung zur Beförderung von Stein kohlen innerhalb der Fabrik, bestehend aus Winden, Spann vorrichtungen, kleinen Wagen, Trichtern, Rahmen, Führungen und anderen Teilen, folgendermassen zu verzollen: Die eisernen Winden und Spannvorrichtungen, wie nicht besonders ge nannte Apparate — nach Art. 167, P. 1 lit. a; die kleinen Wagen, die Trichter, Rahmen und sonstigen Teile, die keine einheitliche Maschine oder keinen Apparat darstellen, gleich Fahrstühlen — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs

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