Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

190 LautUkasen des Dirigierenden Senats von 1908, Nr.2509 und Nr. 8668 ist die Tarifierung der Pressen und Hämmer, womit die Bearbeitung von Metall durch Druck und Schlag ausgeführt wird, zu deren Bestand kein Dampfzylinder mit Kolben gehört, sondern die durch mechanische Kraftüber tragung durch eine Transmission getrieben werden und die in ihrem Mechanismus eine elastische Feder haben, nach Art. 167, P. 1 lit. c, des Tarifs zu billigen (C. 09, Nr. 5962, P. 30). Eiserne Maschinen zum Zusammendrehen von Tauen aus Metalldrähten sind laut Ukas des Dirigie renden Senats von 1908, Nr. 15 064 richtig nach Art. 167, P. 1 lit. c des Tarifs verzollt worden (C. 09, Nr. 5962, P. 34). Pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Pressluft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art. 167, P. 2. — Vergl. C. 06, Nr. 6903 und C. 10, Nr. 2326 unter Art. 167, P. 1 lit. a (C. 10, Nr. 2326). Typographische Setz-Giessm aschinen, die das typographische Metall schmelzen und ihm dann bestimmte Formen (Buchstaben) geben — nach Art. 167, P. 1 lit. c (C. 10, Nr. 36 911). Durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 12 200 vom Jahre 1910 ist eine Beschwerde wegen Anwendung des Art. 167, P. 1 lit. c, auf eine eiserne Maschine abgelehnt worden, die in Maschinenbauanstalten und Werkstätten zur Erweiterung von metallischen Rauch fängen Anwendung findet und einen ziemlich verwickelten Apparat darstellt, in dem durch Fort- und Drehbewegung der verschiedenen Maschinenteile eine bestimmte Art der Metall bearbeitung erzielt wird, im Hinblick darauf, dass unter dem in Art. 161, P. 2 (um dessen Anwendung der Kläger bat) genannten Handwerkszeug nur Instrumente einfacher Bau art wie Stemmeisen, Bohrer, Meissei zu verstehen sind, zu denen Maschinen zur Erweiterung von Röhren nicht gerechnet werden können (C. 10, Nr. 36 911). 2. jeder Art aus Kupfer und dessen Le gierungen, oder bei denen Kupfer oder seine Le gierungen mehr als 25 v. H. des Gesamtgewichts ausmachen, für das Pud 9,— R 2. Vertragsgemäss: Für das Pud 8,— R Pneumatische Hämmer aller Art, die nicht nur aus den unmittelbar mit Pressluft arbeitenden Teilen bestehen (Kolben mit Stange und Hammerbahn), sondern auch Vorrichtungen, die an dem Hammer selbst die Press luft vorbereiten, sowie Antriebsmechanismen haben, je nach dem Material — nach Art. 167, P. 1 lit. c, oder nach Art. 167, P. 2. — Vergl. 0. 06, Nr. 6903 und C. 10, Nr. 2326 unter Art. 167, P. 1 lit a (C. 10, Nr. 2326). Hillsehe Kuppelmuffen, als nicht besonders genannte Apparate — nach Art. 167, P. 1 oder 2, je nach dem Stoffe (C. 07, Nr. 626).

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