Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

208 Mit Vorrichtungen zum Einpumpen von Luft oder zur Mitnahme von komprimierter Luft versehene Gesichts masken für Feuerwehrleute sind nach Art. 167, die dazu gehörigen Röhren dagegen nach ihrem Material zu verzollen (C. 03, Nr. 11 770). Als Bestandteile von Maschinen, sowohl landwirtschaft lichen wie allen anderen, gelten Riemen nur dann, wenn sie zur gegenseitigen Uebertragung der Bewegung zwischen den einzelnen, unmittelbar zum Bestände der Maschinen ge hörenden Teilen dienen; diese Riemen müssen unbedingt entsprechend der Entfernung zwischen den Achsen der Maschine, für die sie bestimmt sind, an ihren Enden zusammen genäht sein oder eine Vorrichtung zur Befestigung der Enden im Verhältnis zu diesen Entfernungen haben (C. 05, Nr. 4216). Bei der Prüfung der Berichte der Zollämter über die Tarifierung von Maschinen und Apparaten sowie Teilen davon entstehen im Zolldepartement häufig Zweifel, was für Teile von Maschinen oder Apparaten eigentlich eingeführt worden sind, in welcher Beziehung sie zueinander stehen und wegen welcher Maschinenteile oder Apparate die Kaufleute Einspruch erheben, wobei zur völligen Klarstellung von den Zollämtern ergänzende Angaben und Erläuterungen eingefordert werden müssen, die nicht immer geliefert werden können, weil die Ware inzwischen abgelassen ist und andere Angaben über die Zusammensetzung der strittigen Ware im Zollamte nicht vorhanden sind. Diese Unklarheiten entstehen dadurch, dass von den Kaufleuten häufig Zeichnungen von Maschinen vorgelegt werden, die so unvollständig und schematisch sind, dass sie keine klare Vorstellung von der Ware geben, und ferner dadurch, dass in den Berichten der Zollämter und in den Vermerken der sachverständigen Mechaniker auf den Rissen und Zeichnungen nicht ausführlich und deutlich genug angegeben wird, was von dem auf der Zeichnung Dargestellten im Zollamt eingetroffen ist, wegen welchen Teils der Ware Einspruch erhoben wird und wie dieser oder jener Teil vom Zollamt eingelassen worden ist. Zur Vermeidung derartiger Unklarheiten, -welche die Erledigung der Entscheidung über die Tarifierung verzögern oder es überhaupt unmöglich machen, solche Fragen sachlich zu prüfen, ist es wünschenswert, dass die Kaufleute in Fällen, wo die in Art. 454 des Zollreglements geforderten Muster der Waren gemäss § 119 der allgemeinen Dienstanweisung vom 29. Mai 1904 durch Risse und Zeichnungen ersetzt werden können, für Vorlegung solcher Zeichnungen und Risse sorgen, auf denen alle charak teristischen Einzelheiten des äusseren und inneren Baues der Maschine, des Ap parats usw. abgebildet sind und die auf jeden Fall eine k 1 a r e V o r s t e 11 u n g von der technischen Bedeutung der strittigen Ge genstände geben. Die Zollämter haben bei der Einreichung von Berichten mit Rissen und Zeichnungen an Stelle von Mustern folgende Vorschriften zu beobachten: 1. Falls auf der Zeichnung irgend welche Teile (Riemen, Maschinentücher, Röhren, Bolzen usw.) fehlen, die als charak-

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