Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

209 teristische Teile zum Bau der Maschine gehören oder den Gegenstand des Einspruchs bilden, sind über solche Teile, ihre Menge, ihre Beschaffenheit und ihre Stellung in der Kon struktion des Ganzen ausführliche Angaben entweder auf der Zeichnung selbst oder in dem Berichte des Zollamts zu machen. '2. Falls darum nachgesucht wird, dass Teile, die von dem Zollamte getrennt eingelassen sind, als ein Ganzes eingelassen werden, sind Zeichnungen oder Risse vorzulegen, woraus die gegenseitige Beziehung der strittigen Gegenstände hervorgeht, wobei die besichtigenden Beamten auf den Rissen oder Zeich nungen ganz bestimmt und genau zu vermerken haben, was eingeführt worden ist (das Nichteingeführte ist zu dureh streichen), auf Grund welcher Positionen der Deklaration es besichtigt und unter welche Unterabteilungen des Tarifs es vom Zollamte zugewiesen ist. 3. Wenn das Zollamt diese oder jene Maschinenteile den entsprechenden Unterabteilungen des Art. 167 zuweist, so sind für den Fall, das die höheren Instanzen diese Teile nach dem Material tarifieren, soweit als tunlich ausführliche Angaben über das Material und den Grad der Bearbeitung der Ware zu machen, und zwar, ob die Teile aus Eisen (Eisenblech oder anderen Sorten), Kupfer oder anderen Metallen (mit Angaben des Prozentsatzes, d. h. ob mehr oder weniger als 25 v. H. und 50 v. H.) hergestellt, ob sie gefärbt und ob sie einer Bearbeitung durch Schmieden oder in anderer Weise unter worfen worden sind (C. 09, Nr. 1757). Laut Beschluss der Tarifkommission vom 10. November 1909, Nr. 505, ist die zusammen mit Kratzmaschinen zollfrei einzulassende Menge von Kratzenbeschlägen, unter Aufhebung der Bestimmungen des C. 87, Nr. 22 819, für Kratzmasehinen, die zur Bearbeitung von Wolle und Vigogne dienen, auf 8 Pud und für Kratzmaschinen zur Bearbeitung der übrigen Faserstoffe auf 5 Pud für jede Maschine festgesetzt worden (C. 09, Nr. 36 178). Laut Ulrasen des Dirigierenden Senats Nr. 5529, 6437 und 7719 vom Jahre 1910, ist auf Grund des Art. 454 ■) des Zollreglements keine Folge zu geben Beschwerden über die Tarifierung von aus dem Zollgewahrsam abgelassenen Waren, von denen keine Muster zurückbehalten werden konnten, während die eingereichten Zeichnungen entweder nicht genügenden Anhalt zur Beurteilung der Bauart der strittigen Waren (Maschinen) enthielten oder aber aus dem Grunde die in Art. 454 des Zollreglements geforderten Warenmuster nicht ersetzen konnten, weil ihre Nämlichkeit mit der strittigen Ware infolge Vorlegung nach Ablassung der Ware vom Zollamt nicht bescheinigt werden konnte (C. 10, Nr. 36 911, P. 31). 168. Wagen (zum Wägen) mit den dazu gehörigen Vorrichtungen; Wagenteile, mit Ausnahme der aus Kupfer und Kupferlegierungen bestehenden: t) Der Art. 454 des Zollreglements hat folgenden Wort laut: Sobald eine Ware, von der keine Proben entnommen sind, aus dem Zollamt abgelassen ist, sind Beschwerden gegen die Feststellung ihrer Beschaffenheit nicht mehr zu lässig. 14

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