Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

221 bestimmt sind, folgendes Verfahren angeordnet: Nach Be sichtigung des im Wagen untergebrachten Umzugguts wird der Wagen selbst in vorgeschriebener Weise besichtigt, wo bei an die Achsen Bleie angehängt werden. Demnächst ist der Zoll für den Wagen durch Hinterlegung sicher zu stellen, worauf das Zollamt aus eigener Machtvollkommenheit den Wagen mit dem Umzugsgut gegen eine schriftliche Er klärung des Empfängers darüber ablässt, dass er sich ver pflichtet, den Wagen innerhalb 2 Monate vom Tage der Ablassung aus dem Zollamt ins Ausland wieder auszuführen. Das Zollamt stellt über den Wagen einen Begleitschein aus, der dem Ausgangszollamt vorzulegen ist. Nachdem der Wagen tatsächlich ins Ausland ausgeführt und dies vom Ausgangszollamt auf dem Begleitschein vermerkt worden ist, wird der letztere an das Eingangszollamt zurückgesandt, worauf dieses dem Empfänger die für den Wagen hinter legte Sicherheit zurückgibt. Das vorstehende Verfahren ge langt in jedem einzelnen Falle nur auf Antrag des Waren eigentümers zur Anwendung (C. 09, Nr. 27 382). Das im C. 09, Nr. 27 382, angegebene Verfahren für den Einlass von Möbelwagen, die mit Sachen aus dem Ausland eingeführt werden, ist auch auf solche Wagen aus gedehnt worden, die zur Beförderung der Sachen von Personen, die aus Russland nach dem Ausland übersiedeln, leer vom Ausland eingeführt werden. Gleichzeitig sind die Zollämter ermächtigt worden, Persenningen, Decken u. dergl., die mit den Möbelwagen (leeren und beladenen) eingeführt werden und nur zur Verpackung und zum Schutze der Sachen während des Transports bestimmt sind, aus eigener Machtvollkommen heit gegen Hinterlegung einer Sicherheit in Höhe des Zoll betrags einzulassen mit der Massgabe, dass die hinterlegte Sicherheit bei der Wiederausfuhr der Gegenstände mit den Wagen zurückgegeben wird (C. 10, Nr. 20 745). 3. Fahrräder: a) zweirädrige, für das Stück ...... 30.— R a) Vertragsgemäss: Für das Stück .... SO,— 11 b) dreirädrige, für das Stück 60,— R c) vierrädrige, für das Stück 160,— R Zusammengesetzte unvollständige Fahrräder, die irgendwie ausgestattet sind, wie z. B. durch Emaillierung, Vernickelung u. dergl., selbst wenn sie nur aus dem Rahmen und einigen anderen Teilen bestehen, aber ohne Räder, Steuer, Sattel usw. — nach Art. 173, P. 3 (C. 99, Nr. 3121). Gemäss einem vom Finanzminister bestätigten Be schlüsse der Tarifkommission vom 23. März 1906, Nr. 115, sind Fahrräder mit lederbezogenen Sätteln nach Art. 173, P. 3, ohne den 20 %igen Zuschlag, der in der Anm. 2 zu diesem Artikel bestimmt ist, einzulassen, da lederne Sättel einen notwendigen Bestandteil der Fahrräder und nicht eine Aus stattung durch Tapeziererarbeit bilden (C. 06, Nr. 8597).

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