Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

229 Anmerkung 1. Eiserne Schiffe, mit oder ohne Dampfmaschinen, zerlegt eingeführt, werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs verzollt. Anmerkung 2. Gleichermassen werden nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs die Gegenstände des Schiffsinventars verzollt, mit Ausnahme derjenigen, die für ordnungsmässige und gefahrlose Fahrt unumgänglich notwendig oder die am Schiffskörper fest angebracht sind, sowie ausser den in Anmerkung 3 erwähnten Ankern, Ketten und Drahttrossen, welche aus dem Auslande für die Ausrüstung und Takelung von See-Segelschiffen eingeführt werden. Die nähere Bestimmung dieser mit dem Schiffe zu sammen zu verzollenden Gegenstände ist dem Finanzminister im Einvernehmen mit dem Ver weser des Marineministeriums, hinsichtlich der Fluss- und Binnenseefahrzeuge auch im EinvSr- nehmen mit dem Minister der Wasser- und Wege kommunikationen überlassen. Anmerkung 3. Als zeitweilige Massregel auf 10 Jahre, vom 1. Juli 1898 an, ist die zoll freie Einfuhr fertiger eiserner Seeschiffe, welche für den Verkehr auf den äusseren Meeren be stimmt sind, gestattet. Diese Massregel erstreckt sich auch auf See-Lustdampfjachten, auf Bagger maschinen für Vertiefungsarbeiten in Häfen und Flüssen, auf Eisbrecher, die besonders für die Freihaltung der Seehäfen von Eis bestimmt sind, auf Schwimmdocks sowie auf Fahrzeuge aller Art, welche für den Verkehr unter russischer Flagge auf der Donau erworben werden. Für die vorgeschriebene Zeit werden ferner vom Zolle befreit Anker, Ketten und Drahttrossen, welche aus dem Auslande für die Ausrüstung und Takelung von See-Segelschiffen eingeführt werden, wobei die Festsetzung der Vorschriften für die zoll freie Einfuhr dieser Metallwaren dem Finanz minister anheimgestellt wird. Die Gültigkeitsdauer der Bestimmung der Anm. 3 des Art. 175 wurde durch Aller höchst bestätigtes Gesetz vom 1. Juli 1908 bis zum 1. Januar 1910 und später durch das Gesetz vom 11. Februar 1910 bis zum 1. Januar a. St. 1912 verlängert. (Russisches Gesetzblatt, Nr. 33 von 1910.)

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