Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

230 Auf Grund der Gesetze vom 1. Juli 1908 und vom 11. Februar 1910, betreffend Verlängerung der Zollfreiheit für die Einfuhr von eisernen Seeschiffen, hat der Finanzminister die Geltung der Regeln vom 30. Juni 1898 über die zollfreie Einfuhr von Ankern, Ketten und Drahttrossen, die aus dem Ausland für die Bedürfnisse der Ausrüstung und Takelung von seegehenden Segelschiffen eingeführt werden, bis zum 1. Januar 1912 verlängert und bestimmt, dass die Cirkulare des Zolldepartements vom 30. September 1898, Nr. 20 595, 4. Dezember 1898, Nr. 25 475, 11. Oktober 1899, Nr. 21 047, und 4. April 1900, Nr. 7365, betreffend die Be dingungen der zollfreien Ablassung obiger Gegenstände, in Kraft zu belassen sind (C. 10, Nr. 9764). — Näheres über diese Regeln — in dem vom Deutsch-Russischen Verein herausgegebenen „Russischen Zollreglement“, Berlin, 1909. Boote, in zerlegter Gestalt eingeführt, — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach dem Material (C. 85, Nr. 1182). Baggermaschinen, auf Schiffen aufgestellt und montiert, mit den Schiffen zusammen eingeführt — nach Art. 175 (C. 85, Nr. 21 358). Hinsichtlich der Verzollung im Auslande gebauter Schiffe ist auch in Zukunft die bis jetzt bestehende Regel zu beobachten, nach der der Schiffskörper nebst den auf dem Schiffe aufgestellten Maschinen und der Takelung unter Art. 175 fallen; für alle übrigen Gegenstände aber, die zwar das Schiffsinventar, aber nicht ausschliessliches Schiffszubehör bilden, sondern jederzeit auch die Bedeutung eines selbständigen Handelsartikels annehmen können, wie z. B. Möbel, Lampen, Spiegel, Uhren, Bilder, Musikinstrumente, Toilettengegenstände, Tisch- und Bettwäsche, Wannen, Decken, Kissen, Geschirr, Messer, Gaheln, Wagen u. dergl. ist der Zoll selbständig nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu erheben; unter den Zollsatz nach Art. 175 fällt nur die Takelung des Schiffes, zu der nur für die Navigation erforderliche Gegenstände gehören, wie z. B. Anker, Segel, Taue, Signallaternen und andere Ausrüstungsgegenstände, sowie Vorrichtungen der inneren Ausstattung des Schiffes, die mit ihm ein Ganzes bilden und zu selbständigem Ge brauch nicht trennbar sind. Es versteht sich von selbst, dass alles unabhängig vom Schiff nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollende Inventar bei der De klaration unter besonderen Ziffern aufgeführt sein muss (C. 86, Nr. 20 473). Für die auf russischen und verzollten ausländischen Schiffen vorgenommenen Reparaturen, sowie für Maschinen, Kessel u. a., durch welche die entsprechenden alten Gegenstände ersetzt worden sind, wird der entsprechende Zoll erhoben (C. 96, Nr. 17 187). Nach der Bestimmung des § 12 der am 6. Februar 1899 vom Finanzminister bestätigten Instruktion über Aus messung der Heizfläche der Dampfkessel auf den Dampfschiffen ist der Eigentümer oder der Kommandant eines jeden aus dem Auslande ankommenden Dampfschiffes bezw. der Bevollmächtigte derselben zwecks Zollentlastung gemäss den Punkten 2 und 3 des Art. 175 und Erlegung

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