Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

258 Es ist zur Kenntnis des Zolldepartements gekommen, dass einige Kaufleute, die Getreidesäcke auf Grund des C. 98, Nr. 6461 (welches C. jetzt als Teil im § 83 der Allgem. Dienstanweisung über die Besichtigung usw. von Waren enthalten ist) zollfrei bekommen haben, diese Säcke, nachdem sie deren Inhalt in Waggons ausgeschüttet, als Ware verkaufen. Infolgedessen erklärt das Zolldepartement dem Zollressort, dass auf Grund des erwähnten C. nur Säcke zollfrei eingelassen werden dürfen, die eine tatsächlich not wendige Verpackung für die in ihnen enthaltene Ware dar stellen, und die mit der Ware zusammen bis zum endlichen Bestimmungsort versandt werden. Wenn aber deren Inhalt umgeschüttet wird, so sind sie anzuhalten und nur nach erfolgter Verzollung nach den zuständigen Positionen des Zolltarifs freizugeben (C. 99, Nr. 22 465). In Abänderung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Kornsäcken vom 14. März 1894 und der ergänzenden Bestimmungen dazu sind vom Finanz minister im Einvernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie am 10. April 1908 neue Bestimmungen für die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, welche aus Russland als Verpackungsmaterial für Ausfuhrwaren ausgeführt wurden, erlassen worden. (Siehe das vom D. R. V. herausgegebene „Russische Zollreglement“, S. 618—623). Ministers für Handel und Industrie, die im Einvernehmen mit dem Finanzminister für jede Art von Verpackungs material und für jede Art von Waren besonders zu gewähren ist, zulässig. 2. Die zollfreie Wiedereinfuhr von besonderem für den Transport gewisser Waren bestimmten Verpackungsmaterial ausländischer oder finländischer Fabrikation, das bei der erstmaligen Einfuhr als Umschliessung der betreffenden Waren verzollt und danach wiederum ins Ausland oder nach Finland zur erneuten Füllung mit Waren ausgeführt worden ist, ist mit Erlaubnis des Ministers für Handel und Industrie, die im Einvernehmen mit dem Finanzminister für jede Art von Verpackungsmaterial und für jede Art von Waren besonders zu gewähren ist, zulässig. 3. Der Minister für Handel und Industrie ist berechtigt, im Einvernehmen mit dem Finanz minister die Gültigkeit der unter 1. und 2. genannten Vergünstigungen einzuschränken oder ganz aufzuheben, falls sich bei ihrer Anwendung irgend welche Missbräuche herausstellen. 4. Dem Finanzminister wird anheimgegeben, im Ein vernehmen mit dem Minister für Handel und Industrie: a) genaue Regeln für die Ausfuhr und Einfuhr der unter 1. und 2. genannten Arten von Verpackungsmaterial zu er lassen und b) die Zollstellen zu bezeichnen, über die die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsmaterial zulässig ist s. „das Russische Zollreglement“, herausgegeben vom Deutsch- Russischen Verein, Berlin 1909. (Russische Gesetzsammlung I Nr. 8 vom 10./23. Januar 1906.) Die Gültigkeitsdauer dieser Bestim mungen ist durch das Gesetz vom 19. De zember a. St. 1910 bis zum 31. März a. St. 1912 verlängert worden (C. 10, Nr. 39 320).

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation