Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

268 Aus Haar geflochtenes schmales Band — nach Art. 205, P. 2 Mt. b (C. 91, Nr. 25 922, P. 10). Schnüre, durch Flechten aus leinenen Fäden herge stellt, sind im Hinblick darauf, dass die Tarifierung von Schnüren nach Art. 190 oder Art. 205, P. 2 lit. b, von der Art ihrer Herstellung abhängt, wobei Schnüre durch Flechten hergestellt — unter Art. 205, P. 2 lit. b; und Schnüre durch Drehen hergestellt — unter Art. 190 fallen, nach Art. 205, P. 2 lit. b, zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). Antreiber aus geflochtenem Baumwollstoff für Webstühle — nach Art. 205, P. 2 lit. b. Vergl. unter Art. 187 (C. 09, Nr. 34 804). Vertragsgemäss: Anmerkung. Nach den ent sprechenden Punkten dieses Artikels werden ver zollt Wirk- und Posamentier waren, mit der Hand oder der Maschine hergestellt, abgepasst gearbeitet (regulär) oder geschnitten, auch gerauht oder plüschartig, auch mit einfacher Näharbeit. Wirk waren aus Baumwolle, Leinen und Wolle können, ohne deshalb höher verzollt zu werden, einen Besatz haben, wenn darin keine Seide enthalten ist. Jedoch sollen gewirkte Handschuhe nach dem vertrags- mässigen Zollsätze des Artikels 205, Punkt 1 lit. c ohne Zuschlag auch dann verzollt werden, wenn sie mit einreihigen Zwickeln aus Seide oder Halb seide versehen sind. Gewirkte Kleidungsstücke jeder Art fallen unter Art. 205. Picots zum Garnieren von Spitzengeweben, aus ver schiedenen Faserstoffen angefertigt, darunter auch Seide, als geflochtenes Fabrikat — nach Art 205, P. 2 (C. 94, Nr. 17 517). Laut den im Zolldepartement vorhandenen Angaben sind in einigen Zollämtern Fälle vorgekommen, wo ge flochtene Fabrikate (Bänder und Zwirnbänder), die Kautschukfäden enthalten, nach Art. 88, Anm. 1, des Vertragstarifs eingelassen, d. h. zu 50 % des Gewichts nach Art. 88 und zu 50 % nach Art. 205 des Tarifs verzollt wurden. Diese Tarifierung ist unzutreffend, da die in der Anm. 1 zum Art. 88 des Vertragstarifs vorgesehene Ver zollungsweise sich nur auf Gewebe, nicht aber auf geflochtene Fabrikate bezieht, und unterliegen folglich letztere, wenn sie auch Kautschuk enthalten, der Verzollung ausschliesslich nach Art. 205, P. 2 und dem entsprechenden Buchstaben (C. 09, Nr. 13 525). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zu schläge auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, erklärt das Zolldepartement, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem Beschlüsse der Tarifkommission vom Jahre 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm.

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