Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

297 dienen, und auch dann nur unter der Bedingung, dass in jedem einzelnen Fall von der Fabrik des Bestimmungsortes eine schriftliche Bescheinigung darüber dem Zollamt vor gelegt wird; 2) wenn die Abschnitte von Geweben mit Zu stimmung und für Rechnung der Kaufleute oder ihrer Be vollmächtigten vor der Auslieferung aus dem Zollamt kreuz förmig in Abständen von je drei Werschok mit speziell für diesen Zweck eingerichteten, in den Zollämtern vorhandenen Instrumenten durchschnitten, Abschnitte von Tüll, Spitzen, Band, Posamentierware und dergl. dagegen in denselben Abständen mit entsprechender Stempelfarbe (weiss, rot oder blau) mittels besonderer Stempel, mit denen die Zoll ämter versehen sind, abgestempelt werden (C. 99, Nr. 14 128). Abschnitte von Tüll, Spitzen, Besätzen, Borten, Schnüren und dergl. gewebten, gestrickten, geflochtenen und Posamentiererzeugnissen unterhegen nur dann der Prüfung seitens des Zollamtsplenums, wenn irgend welche Zweifel über deren Bestimmung, ausschliesslich als Muster zu dienen, entstehen; wenn aber die eingeführten Abschnitte nach Grösse, Anzahl und Verschiedenheit bei den Besichtigenden keinen Zweifel darüber erwecken, dass sie dazu bestimmt sind, lediglich als Muster zu dienen, so können sie ohne vor herige Prüfung seitens des Zollamtsplenums nach Art. 218 zoll frei gelassen werden (C. 99, Nr. 17 354). Muster gekämmter Wolle, die aus dem Auslande nach Russland als Proben der Erzeugnisse ausländischer Fabriken gesandt werden, sind nach Art. 218 des Zolltarifs zollfrei einzulassen, falls diese Muster nicht das Aussehen und die Eigenart von Waren haben und wenn überdies die einzelnen Musterstücke das Gewicht von 4 Lot nicht über steigen, jedoch nur dann, wenn die betreffenden Muster von Handlungsreisenden eingeführt werden oder an Wollver- arbeitungsfabriken adressiert sind (C. 01, Nr. 27 127). Gemäss einer Entscheidung des Finanzministers sind im Auslande gedruckte Anzeigen, Briefe, Auf rufe, Abrechnungen usw., die an private Personen und Gesellschaften gerichtet werden und in einzelnen Exem plaren nicht den Charakter einer Ware haben, sowie Beilagen dazu, wie Ansichten von Heiligtümern, getrocknete Blätter, kleine Gottesbilder auf Papier oder Gewebestücken, Watte stückchen usw. ebenso wie die unter Art. 218 des Zolltarifs fallenden Gegenstände bei der Einfuhr zollfrei. Dagegen müssen im Auslande in russischer oder polnischer Sprache hergestellte Drucksachen, die auch in einzelnen Exemplaren den Charakter einer Ware haben, wie z. B. Bücher, Broschüren, Journale, ferner Anzeigen, Reklamen, Preislisten und dergl., die in mehreren Exemplaren als von ausländischen Drucke reien ausgeführte Bestellungen eingeführt werden, nach den entsprechenden Artikeln des Zolltarifs verzollt werden (C. 05, Nr. 13 098). Muster von Gold- und Silberwaren — s. unter Art. 148, P. 8, das C. 06, Nr. 18 430. In Ergänzung des C. 99, Nr. 14128 wird bekannt ge macht, dass der Finanzminister im Einvernehmen mit dem

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