Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr in Russland

Collection:: Economics Books

Minister für Handel und Industrie gestattet hat, auch Gegenstände wie Tücher, Schals, Westen, Unter jacken, Halsbinden, Kragen, Aermel, Schuhe u. dgl. als Muster nach Art. 218 des Tarifs zollfrei zu lassen, jedoch nur, wenn sie bereits durch einen Einschnitt zu dem Zwecke, zu dem sie hergestellt sind, völlig unbrauchbar gemacht sind, wobei an ihrer Bestim mung, ausschliesslich als Muster zu dienen, nach Menge, Auswahl und Mannigfaltigkeit der Gegenstände für die be sichtigenden Beamten kein Zweifel besteht und der Ein schnitt in einer Weise gemacht ist, die der in dem obigen Zirkular angegebenen entspricht (C. 11, Nr. 13112). 1. Bei der Einfuhr von Mustern durch Handlungs reisende muss eine, wenn auch in fremder Sprache abge fasste Beschreibung in zwei Exemplaren vorgelegt werden, die genaue Ausweise über Beschaffenheit, Abmessung und Gewicht der Muster enthält; diese Beschreibung muss so ausführlich sein, dass bei der Wiederausfuhr keinerlei Zweifel über die Identität der Muster entstehen können; werden mit der Beschreibung auch Musterabschnitte vorgelegt, so sind diese den Beschreibungen anzuheften. Ein Exemplar der Beschreibung verbleibt in dem Zollamt, während das andere Exemplar den Handlungsreisenden bei der Entnahme der Muster aus dem Zollverwahrsam eingehändigt wird. 2. Die abzufertigenden Muster werden vom Zollamte mit Plomben versehen; soweit jedoch die Muster mit aus ländischen Eabrikstempeln versehen sind, kann die Identi fizierung durch Zollplomben unterbleiben. 3. Die Muster werden nur gegen Hinterlegung einer dem Zollbetrage entsprechenden Kaution herausgelassen, welche bei Wiederausfuhr der Muster oder eines Teiles der selben nach dem Auslande, wobei jedoch die einzelnen Muster nicht geteilt sein dürfen, zurückgezahlt wird. 4. Eür die Wiederausfuhr der Muster wird eine sechs monatige Erist, vom Tage ihrer Entnahme aus dem Zoll amte an gerechnet, festgesetzt, wobei die Muster über das selbe Zollamt wieder ausgeführt werden müssen, über welches sie eingeführt worden sind. Werden die Muster während der bezeichneten Frist nicht wieder ausgeführt, oder stellt es sich bei ihrer Vorführung zur Wiederausfuhr nach dem Befunde des betreffenden Zollamtes heraus, dass die Muster in kleinerer Menge, als für jedes einzelne Muster in der Be schreibung angegeben, vorhanden sind, oder aber, dass sie sich in einem Zustande befinden, der darauf schliessen lässt, dass sie im Gebrauch gewesen sind, verfällt die Kaution und wird als Zollgebühr eingezogen (C. 99, Nr. 25 164). Erweiterung dieses Zirkulars. Die Frist für die Rück erstattung der Hinterlegung ist auf ein volles Jahr aus gedehnt. Ferner braucht die Rückausfuhr der Muster nicht u " er dasjenige Zollamt zu erfolgen, über welches sie ein- ^™ rt \ werden > s * e kann vielmehr über jedes Zollamt erfolgen (C. 00, Nr. 23 592).

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