Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Verzeichnis derjenigen Waren, deren Einfuhr in Russland verboten ist

Collection:: Economics Books

307 wie Kisten, Säcke usw., die zur Verpackung oder Bedeckung gedient haben, wird gestattet, jedoch unter der Bedingung, dass derartige Sendungen von Attesten der Ortsbehörden begleitet werden, die besagen, aus welcher Gegend die Gegenstände herkommen, und bescheinigen, dass in der be treffenden Gegend der Koloradokäfer nicht vorkommt. 234. Zubereitungen aller Art aus Schweinefleisch, ausser geschmolzenem Schweinefett. Anmerkung 1. Die Einfuhr von Mustern ausländischer Schweineprodukte wird gestattet in Mengen, die unumgänglich zur Veranschaulichung nötig sind für Personen, die sich mit diesen Mustern bekannt machen wollen, um Schweine fleisch ins Ausland auszuführen, unter der Be dingung, dass die Notwendigkeit der Einfuhr solcher Muster aus dem Auslandein jedem einzelnen Fall vom Minister für Landwirtschaft und Domänen bestätigt wird. Anmerkung 2. Dem Minister des Innern wird anheimgestellt, im Einvernehmen mit dem Finanzminister und mit dem Minister für Land wirtschaft und Domänen die Einfuhr von lebenden Schweinen aus solchen ausländischen Gegenden zu verbieten, welche als verseucht erklärt werden, weil in ihnen Schweinekrankheiten herrschen, die für die Volksgesundheit und für die Schweine zucht gefahrbringend sind. Von den Verfügungen dieser Art macht der Minister des Innern dem Dirigierenden Senat zwecks allgemeiner Bekannt machung Mitteilung. Einfuhr von Schweinefleisch und Zubereitungen aus demselben — s. unter Art. 34 des Tarifs (C. 96, Nr. 13 945). Nach Art. 234 werden auch Schweinsdärme be handelt, deren Einfuhr also ebenfalls verboten ist. Bestätigt durch Beschluss des Dirigierenden Senats v. 5. Februrar 1909. 235. Esswaren und Getränke, die eine Beimischung künstlicher Süssstoffe enthalten. Anmerkung. Als zeitweilige Massregel bis zur gesetzlichen Regelung dieser Frage ist die Einfuhr von pflanzlichen Konserven verboten, die Kupfersalze gleichviel in welcher Menge enthalten. Beimischungen von Kupfersalzen — s. Art. 13 (C. 00, Nr. 10 289). 20*

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