Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Verzeichnis derjenigen Waren, deren Einfuhr in Russland verboten ist

Collection:: Economics Books

310 Im Hinblick auf den Art. 238 des allgemeinen Zoll tarifs, wonach die Einfuhr von ausländischen Pfropfen mit den Stempeln ausländischer Firmen, wenn sie gesondert von den Flaschen eingehen, verboten ist, ist bestimmt worden, dass die aus dem Auslande eingeführten Stöpsel, Etiketten, sowie Flaschen jeder Art, Glasgefässe, Kapseln, Schachteln u. dergl. mit dem Firmenaufdruck ausländischer Handels häuser in dem Falle ungehindert eingelassen werden sollen, wenn die betreffenden Gegenstände zu entsprechenden ausländischen Waren eingeführt werden und diese letzteren nach einer dem Zollamte vorzulegenden Bescheinigung der betreffenden ausländischen Firma tatsächlich in der Be schaffenheit und als Erzeugnis der ausländischen Firma nachgewiesen sind, wie der Aufdruck auf den Etiketten, Glasgefässen usw. angibt. Hierbei sind die Etiketten, Stöpsel usw., wenn sie zusammen mit der Ware eingeführt werden, nur in der letzteren entsprechenden Menge einzulassen. Werden die Etiketten, Flaschen, Kapseln, Schachteln usw. dagegen gesondert eingeführt, mit Erklärung der Deklaranten, dass sie zu einer bei einem bestimmten Zollamte eingegangenen Ware gehören, so haben die Zollämter eine sorgfältige Prüfung dieser Angaben vorzunehmen und festzustellen, ob die ge samte in diesen Angaben bezeichnete Ware tatsächlich nicht mit ausländischen Etiketten, Kapseln usw. versehen ist und ob die Ware oder der nicht mit solchen Etiketten usw. versehene Teil derselben nach Beschaffenheit, Menge und Herkunft von der betr. Firma den gesondert eingeführten Etiketten, Kapseln, Glasgefässen usw. entspricht. Alsdann sind die letzteren unter Erhebung des Zolles von den Zoll ämtern aus eigener Machtvollkommenheit abzulassen (C. 05, Nr. 5657, P. 4). Nach einer zur Erläuterung der Bestimmungen über den ungehinderten Einlass aus dem Ausland von Stöpseln, Etiketten sowie Flaschen jeder Art, Glasgefässen, Kapseln, Schachteln usw. mit dem Aufdruck ausländischer Firmen erlassenen Bekanntmachung sind die Bescheinigungen der ausländischen Firmen über die Zugehörigkeit der Stöpsel, Etiketten usw. zu eingeführten ausländischen Waren nur dann unbedingt erforderlich, wenn dem Zollamte keine anderen Mittel zur Feststellung dieser Zugehörigkeit zu Gebote stehen; kann die Zugehörigkeit der Stöpsel, Etiketten usw. zu ausländischen Waren von der Beschaffenheit der jenigen der bekannten Firmen mit genügender Sicherheit durch Vergleichung der Menge und Beschaffenheit der Ware mit den eingeführten Stöpseln, Etiketten usw. oder auf Grund der dem Zollamt eingereichten Fakturen, Spezifikationen, oder anderen Urkunden festgestellt werden, so bedarf es nicht der Vorlegung besonderer Bescheinigungen (C. 06, Nr. 30 472). 239. Anilinfarbe (Fuchsin oder solche anderer Be nennungen), nicht in Kristallen, sondern in Teig form, Stücken und Pulver. Ueber die zur Einfuhr verbotene Anilinfarbe — s. Art. 135 (C. 75, Nr. 7223).

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