Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Verzeichnis derjenigen in Kraft gebliebenen Zirkulare des Zolldepartements, in welchen die Verzollung von Waren nach ihrem Stoff angeordnet wird

Collection:: Economics Books

316 bildet wird und das Gesamtgehalt solcher Gewebe an Seide in der V eise zu er mitteln ist, dass einerseits der Gehalt der Pole, andererseits der Gehalt von Kette und Schuss an Seide gesondert gerechnet wird, wonach die halbe Summe dieser Prozentualbeträge den Gesamtgehalt an Seide bildet (C. 06, Nr. 13 420). Da einige Zollämter die in P. 8 der Anmerkungen zu den Art. 183 bis 209 des Zolltarifs vorgesehenen prozentualen Zuschläge auch bei den nach Art. 205 zu verzollenden Waren in Anwendung bringen, hat das Zolldepartement erklärt, dass infolge der vertragsmässigen Bestimmung in der Anm. zu Art. 205 des Tarifs und gemäss einem bestätigten Beschlüsse der Tarifkommission vom 4. Mai 1906, Nr. 169, der P. 8 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 auf die Waren, die nach Art, 205 eingelassen werden, keine Anwendung zu finden hat und dass die in Art, 205 genannten Erzeugnisse, auch wenn sie gesäumt und mit dem Besatz versehen sind, nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben dieses Artikels ohne alle Zuschläge zu verzollen sind; wenn indessen der Besatz Seide enthält, so sind die Erzeugnisse gemäss P. 6 der Anm. zu den Art. 183 bis 209 nach den entsprechenden Punkten und Buchstaben des Art. 205 mit einem Zuschläge von 20 v. H. zu ver zollen (C. 06, Nr. 24 604). Schalldämpfer für Motoren, einfache gusseiserne Gefässe darstellend — nach den für das Material in Frage kommenden Tarifartikeln <C. 07, Nr. 626, P. 12). Teppiche sind als Erzeugnisse zu betrachten, die unter die Bestimmung der Anm. 8 zu den Art. 183—209 fallen (C. 07, Nr. 626, P. 19). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 8669 sind auto matische Türverschlüsse, die aus gusseisernen Hebeln und einer gusseisernen Hülse, worin eine Feder enthalten ist, bestehen, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 52). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 508 sind kupferne Röhren, die zur Ueberleitung des Dampfes aus dem Kessel in die Dampf maschine dienen, und eiserne Dampfschiffsräder, als nicht zur Konstruktion der Dampfmaschine gehörend, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 53). Laut Ukas des Dirigierenden Senats von 1908, Nr. 10 845 sind Fleisch hackmaschinen, die nicht für gewerbliche und Handelsanstalten be stimmt sind, und Kopierpressen, ah Küchen- resp. Kanzleizubehör, nach dem Material zu verzollen (C. 09, Nr. 5962, P. 54). Durch vom Finanzminister bestätigten Beschluss der Besonderen Tarif kommission vom 16. Juli 1909, Nr. 280 ist bestimmt worden, dass Papier halter je nach ihrem Material nach den betreffenden Artikeln des Tarifs zu verzollen sind. Das C. 86, Nr. 604, betr. Papierhalter, wird aufgehoben (C. 09, Nr. 18 782). Rodelschlitten von jeder Grösse sind nach dem Material zu ver zollen (C. 09, Nr. 34 801). Destilliertes Wasser in Glasballons — das Wasser zollfrei; die Ballons —- nach Beschaffenheit des Materials (C. 10, Nr. 529). Erzeugnisse aus Knochen, Weissblech, Kupfer und anderen Materialien, zur Herstellung von Knöpfen dienend, aber nicht endgültig dazu vorgerichteb, wenn zur Vereinigung der einzelnen Teile sachverständige Arbeit erforderlich ist, wobei es ungewiss ist, zu welcher Art von Knöpfen (genannt in Art. 212, P. 1 und 2) sie bestimmt sind — je nach dem Material nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs (C. 10, Nr. 520). Vorrichtungen verschiedene; Art, die aus Pampen und Einrich tungen zum Festhalten deä Staubes bestehend, zwar zur Erreichung desselben Zweckes wie die eigentlichen Staubreinigung3apparate (Art. 167, P- 1»

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