Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Verzeichnis derjenigen in Kraft gebliebenen Zirkulare des Zolldepartements, in welchen die Verzollung von Waren nach ihrem Stoff angeordnet wird

Collection:: Economics Books

317 lit. a) dienen kennen, ater konstruktiv nicht zu eirem Ganzen verbunden sind, fallen nicht unter den technischen begriff einer Maschine oder eines Apparates, sind vielmehr — gemäss dem in der Zollpraxis durchgeführten Prinzip — nach den der Bauart und dem Material der zu der Vorrichtung gehörenden Gegen stände entsprechenden Tarifartikeln in derselben Weise zu verzollen, wie dies für die Verzollung von Lifts und verschiedenen Arten von Fabrikvorrichtungen, die nicht eine Maschine darstellen, vorgeschrieben ist. Siehe Art. 167 (C. 10, Nr. 9070). Laut Ukas des Dirigierenden Senats sind Kästen für Miniatur farben, ohne Farben eingeführt, je nach dem Herstellungsmaterial — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs zu verzollen (C. 10, Nr. 23 604). Durch Ukas des Dirigierenden Senats Nr. 12 204 vom Jahre 1910 wird die Verzollung einer Wasserreinigungsanlage, bestehend aus einem Rührscheit, Ventilen, Leitern, Geländern, Röhren und anderen Verbindungs stücken, als eine einheitliche Maschine abgelehnt und ihre Verzollung nach ver schiedenen, für die einzelnen Bestandteile in Betracht kommenden Artikeln be stätigt (C. 10, Nr. 36 911). Das Ansatzstück des Saugrohrs einer Pumpe, be stehend aus einem Rohre mit siebartigen Wänden und einer einfachen Klappe im Innern, das lediglich dazu dient, das Saugrohr der Pumpe vor Verstopfung durch feste Gegenstände zu schützen sowie während des Stillstands der Pumpe das Wasser darin zurückzuhalten, ist im Hinblick darauf, dass diese Vorrichtung wegen der Einfachheit ihrer Bauart nicht zu den Maschinen und Apparaten ge rechnet werden kann, die nach Art. 167 eingelassen werden, nach dem für das Material in Frage kommenden Tarifartikel zu verzollen (C. 10, Nr. 36 911). Laut dem Beschlüsse der besonderen Tarifkommission vom 22. Dezem ber 1910, Nr. 585, ist die als Conveyor bezeichnete Fabrikvorrichtung zur Beförderung von Steinkohlen innerhalb der Fabrik, bestehend aus Winden, Spannvorrichtungen, kleinen Wagen, Trichtern, Rahmen, Führungen und anderen Teilen, folgendermassen zu verzollen: Die eisernen Winden und Spann vorrichtungen, wie nicht besonders genannte Apparate — nach Art. 167, P. 1, lit. a; die kleinen Wagen, die Trichter, Rahmen und sonstigen Teile, die keine einheitliche Maschine oder keinen Apparat darstellen, gleich Fahrstühlen — nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs je nach der Beschaffenheit des Materials, der Art der Bearbeitung und der Konstruktion des betreffenden Teiles der Anlage (C. 11, Nr. 7345). Sparbüchsen, laut dem Beschlüsse der besonderen Tarifkommission vom 12. Juli 1911, Nr. 422, je nach dem Material— nach den entsprechenden Artikeln des Tarifs. Das C. 05, Nr. 4216, betr. Sparbüchsen, wird aufgehoben (C. 11, Nr. 22412).

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