Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten

Collection:: Economics Books

320 in die Häfen des Küstengebiets (Primorskaja Oblast), die an der Mündung des Amur und südlich davon gelegen sind, eingeführt werden, finden die Bestimmungen der vorstehenden Punkte 1—5 Anwendung. II. Der Art. 939 des Zollreglements (Ausg. von 1904) 1 ) wird ausser Kraft gesetzt; über die chinesische Landgrenze können die in den Art. 51 P. 1, 54, 56 P. 3, und 181 P. 1, des allgemeinen Zolltarifs für den europäischen Handel ge nannten Waren sowie unbearbeitete, ungefärbte Felle von Eichhörnchen (Art. 56 P. 2), Zieselmäusen und Tarbagans (Art. 56 P. 5 lit. b) zollfrei eingeführt werden, während das Verbot der Einfuhr von chinesischem Kornbranntwein und Schnaps über die chinesische Landgrenze in Kraft bleibt. III. Die Art. 937, 940 und die Anmerkung zu Art. 942 des Zollreglements 1 ) werden ausser Kraft gesetzt. IV. Der Art. 943 des Zollreglements 1 ) erhält folgende Fassung: Alle nach China ausgeführten russischen und ausländischen Waren werden zollfrei einge lassen, wobei die Waren, die nach China ausgeführt werden, keinerlei Zollförmlich keiten unterliegen. Die Anmerkung zu Art. 943 1 ) bleibt in Kraft. V. Dem Ministerrat wird anheimgegeben, die Frist des Inkrafttretens der vorstehenden Massnahmen zu bestimmen. Das Gesetz über die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten ist durch den Beschluss des Ministerrats vom 5./18. Februar 1909 mit Wirksamkeit vom 1. (14.) März 1909 in Kraft gesetzt. („Ukasatel des Finanzministeriums“, 1909, Nr. 9). J ) Die angezogenen Artikel des Zollreglements lauten (s. „Das Russische Zollreglement“, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein): 692. Bei der Ausfuhr von inländischen Baumwollenfabrikaten ins Ausland oder in das Priamur-Generalgouvernement wird der für die zur Herstellung dieser Fabrikate notwendigen Maschinen und Instrumente und für die darauf verwandten Materialien erhobene Zoll zurückerstattet, und zwar: 1. für ungebleichtes und gebleichtes Garn — 5 Rbl. 30 Kop. pro Pud; 2. für gefärbtes und bedrucktes Garn (ausser mit Türkischrot gefärbtem Garn) — 5 Rbl. 55 Kop. pro Pud; 3. für mit Türkischrot gefärbtes Garn — 6 Rbl. 10 Kop. pro Pud; 4. für ungebleichte und gebleichte Gewebe, Servietten, Tischdecken, Bett decken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt — 5 Rbl. 45 Kop. pro Pud; 5. für gefärbte und bedruckte Gewebe, Servietten, Tisch-, Bettdecken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt, mit Ausnahme der jenigen von diesen Fabrikaten, die mit Türkftchrot gefärbt sind — 5 Rbl. 75 Kop. das Pud; 6. für Gewebe, Servietten, Tisch- und Bettdecken, gewebte Bänder und Tücher, wenn auch besäumt, die mit Türkischrot gefärbt sind — 6 Rbl. 25 Kop. das Pud. 693. Bei der Ausfuhr von wollenen Geweben inländischer Erzeugung, die bei einem Umfange von zwei Quadratarschin ein Pfund und weniger wiegen, ins Ausland und in das Priamur-Generalgouvernement, wird der für die zur Her stellung dieser Gewebe notwendigen Maschinen und Instrumente und für die dabei verbrauchten Materialien erlegte Zoll — und zwar 9 Rbl. 45 Kop. für jedes. Pud — zurückerstattet.

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