Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 10. Februar/29. Januar 1894 einschliesslich der in ihn eingefügten Teile des Schlussprotokolls vom 09. Februar 1897 in der durch den Zusatzvertrag und das Protokoll vom 28. Juli/15. Juli 1904 abgeänderten Gestalt

Collection:: Economics Books

17 § 8 1 ) Der Mundvorrat der Arbeiter, welche täglich die Grenze überschreiten, soll zollfrei sein, ausgenommen Branntwein und andere geistige Getränke, Tee, Zucker und Wein; jede Person darf nicht mehr als den Bedarf eines Tages mit sich führen. § 8a. Unbeschadet der besonderen Bestimmungen hinsichtlich der Flussschiffe (vergleiche Schlussprotokoll 1. Teil zu Artikel 13, Absätze 2—S 2 ), werden Fahr zeuge aller Art, einschliesslich der zugehörigen Ausrüstungsgegenstände, welche zur Zeit der Einfuhr zur Beförderung von Personen oder Waren dienen und nur aus dieser Veranlassung vorübergehend nach Russland von Personen eingeführt werden, die den russischen oder deutschen Zollbehörden bekannt sind, von den russischen Behörden ohne Erlegung des Eingangszolls oder Sicherheitsstellung für diesen Zoll eingelassen werden, sofern sich der Führer des Fuhrwerkes ver pflichtet, dasselbe binnen einer bestimmten Frist wieder auszuführen. Die schrift liche Ausfertigung der Verpflichtungsscheine soll unentgeltlich und ohne jede Gebühren-Erhebung erfolgen. § 9. Die zollamtliche Durchsuchung der Passagiere der Memeldampfer soll beiderseits an Bord des Dampfers stattfinden, unter der Bedingung, dass das Gepäck der Reisenden schon vorher an Bord des Schiffes, auf Deck oder an einer anderen zu bestimmenden Stelle zusammengestellt ist. § 10. Bei der Einfuhr der Waren auf dem Landwege nach Russland wird keine besondere Deklaration gefordert, sofern die Waren von Frachtbriefen begleitet sind. Es genügt in diesem Falle die Vorzeigung der Frachtbriefe bei dem Eingangs amte. Die Zahl der Pferde und der Fahrzeuge, aus denen sich der Transport zu sammensetzt, sowie die Gesamtzahl der Frachtbriefe und der Kolli sind alsdann auf einem der Frachtbriefe zusammenzustellen, und es ist diese Angabe von dem leitenden Führer zu unterzeichnen. § 11. In Wagen nach Russland eingeführte Steinkohle soll dort nach dem auf den Frachtbriefen angegebenen Gewichte verzollt werden, unter der Voraus setzung, dass dem Frachtbriefe der Wägeschein der Gruben beiliegt. § 12. Blumen und lebende Pflanzen, frische Früchte und frische Fische, sowie a|le einem raschen Verderben ausgesetzte Waren sollen beiderseits, vorbehaltlich Fälle höherer Gewalt, binnen 24 Stunden, vom Einbringen der Waren in die Zoll ager an gerechnet, verzollt werden. ^ J ) Vgl. Schlussprotokoll vom 9. Februar 1897, 1, Absatz 4, Ziffer 1, Ab- 2 ) Diese Anführung entspricht den Worten „I. Ziffer 9, Absätze 1—4 Oes gegenwärtigen Artikels“ in Artikel 2, III, 4 des Zusatzvertrags vom 28. Juli 1904 in der amtlichen Ausgabe des Vertrages. 2

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