Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

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Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Zolltarif für die Einfuhr im fernen Osten

Collection:: Economics Books

323 und zwar auf Grund der Fassung des Gesetzes vom 16-/29. Januar 1909, wo im Gegensätze zu dem Artikel 937 des Zollreglements nur allgemein von „der Landgrenze“ die Rede ist. Ferner hat das Zolldepartement auf eine Anfrage, unter welchen Be dingungen die zollfreie Durchfuhr der genannten Waren, durch das europäische Russland stattfindet, geantwortet, dass ausländische Waren, die auf Grund des Gesetzes vom 16./29. Januar 1909 in das Amur-, das Primorsk- und das Transbaikalgebiet zollfrei eingeführt werden können, über die westliche Grenze und Sibirien in jene Gebiete zollfrei eingeführt werden können, und zwar ohne eine besondere Verfügung des Departements, wenn sie aus dem Grenzzollamt ohne Besichtigung nach dem Zollamt Irkutsk befördert werden, das ermächtigt ist, die genannten Waren in das Priamurgebiet abzulassen; für den Fall aber, dass die Waren im Grenzzollamt besichtigt werden sollen, muss zum Zwecke ihrer zollfreien Durchfuhr in das Priamurgebiet ein besonderes Gesuch ein gereicht werden („Deutsches Handels-Archiv“, 1910, Oktober-Heft). Waren, deren Einfuhr in das Priamurgebiet verboten ist. Diejenigen Waren oder Gegenstände, deren Einfuhr nach Russland ver boten ist, dürfen auch in das Priamurgebiet nicht eingeführt werden. Aus genommen von diesem Verbot sind ausländische Silbermünze und Waren uus Schweinefleisch, von letzterem jedoch nicht Konserven aus Schweinefleisch, «>wie andere daraus hergestellte Artikel in luftdicht verschlossenen Behältern. Ferner ist die Einfuhr von Lumpen verboten (s. oben das Gesetz betr. die Aufhebung der Zollfreiheit im fernen Osten). Erweiterung der Befugnisse des Zollamts in Wladiwostok. Der russische Finanzminister hat dem Wladiwostoker Zollamt die Be fugnisse eingeräumt, die den Hauptzollämtern und dem St. Petersburger Hafen zollamt in den §§ 392 und 409 des Zollreglements vom Jahre 1904 zu- gestanden sind. Die Frist zur Einreichung der Besichtigungsurkunden ist danach statt uuf 7 auf 14 Tage festgesetzt vom Tage des Eingangs der Ladungsurkunden beim Zollamt gerechnet. In dieser Frist müssen auch die Eingaben eingereicht werden, welche sich auf Waren beziehen, die ohne Zollbesichtigung an die Rinnenzollämter im Durchfuhrverkehr nach der Mandschurei oder zurück ins Ausland zu senden sind. Die Ausfuhr dieser und anderer Waren ohne Zoll besichtigung kann im Laufe einer zweimonatigen, mit dem Tage der Einreichung der Durchfuhranmeldung beginnenden Frist vorgenommen werden. Falls in der angegebenen Frist keine Eingabe gemacht wird, unterliegen die Waren der Besichtigung auf Grund von Auszügen, die vom Zollamt aus den Ladungs- Urkunden gemacht sind, wie in §§ 399 und 401 des Zollreglements bestimmt ist. 21*

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