Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Handels- und Schiffahrtsvertrag vom 10. Februar/29. Januar 1894 einschliesslich der in ihn eingefügten Teile des Schlussprotokolls vom 09. Februar 1897 in der durch den Zusatzvertrag und das Protokoll vom 28. Juli/15. Juli 1904 abgeänderten Gestalt

Collection:: Economics Books

26 Kröttingen, Zollamt 2. Klasse Praszka, ,, 2. Dobrzyn, „ 2. „ Modrzejewo, „ 2. „ Paschwenty, „ 3. „ Wladislawowo, „ 3. Radziejewo, ,, 3. Wilczyn, Zollamt 3. Klasse Gola, „ 3. „ Podlenka, „ 3. „ Kirkily, Uebergangspunkt Kibarty, „ Sluziew, „ Pelty, „ Abänderung der Belugnisse einiger Zollämter. Auf Grand des Zusatzvertrages zum russisch-deutschen Handelsvertrag vom 15./28. Juli 1904 sind folgende Aenderungen in den Befugnissen gewisser Zollstellen in bezug auf den Einlass von Waren vorzunehmen: 1. Den Zollstellen in Ayszehnen, Kirkily, Wladislawowo, Czarnowka, Dombrowo, Karw, Osieek, Dobrzyn, Radziejewo, Wilzyn, Peisern, Gola, Pod lenka, Gniazdow, Nezdara, Czeladz und Modrzejewo sind besondere Befugnisse in bezug auf den Einlass der in dem dem Vertrage beigefügten Verzeichnisse genannten Waren zu verleihen. Die Erweiterung ihrer Befugnisse hat möglichst bald und spätestens bis zum 16. Februar 1907 zu erfolgen. 2. Den Zollämtern 2. und 3. Klasse und den Nebenzollämtern ist die Be fugnis zu verleihen zur Zollabfertigung: a) der landwirtschaftlichen Maschinen und Geräte, die in dem Zollzirkular vom 31. Januar 1900, Nr. 2154, genannt sind und b) der in den Artikeln 41, Punkt 1, 2 und 3, Artikel 89 und Artikel 103, Punkt 1, des Zolltarifs genannten Waren. Alle dieso Zugeständnisse werden unter der Bedingung gemacht, dass das Deutsche Reich gegenüber den russischen Zollämtern und Uebergangspunkten Zollämter und als deutsche Uebergangspunkte Beobachtungspunkte errichtet und unterhält und ihnen ebensolche Befugnisse einräumt, wie sie die rassischen Zollstellen haben. Im Hinblick hierauf hat der Einanzminister angeordnet, dem Zollressort folgendes zu erläutern: 1. Mit dem Augenblick wo den betreffenden preussischen Zollstellen die den rassischen entsprechenden Befugnisse in bezug auf den Einlass von Waren verliehen werden, erhalten die obengenannten 17 Zollstellen die für jede von ihnen in dem dem russisch-deutschen Vertrage vom 15./28. Juli 1904 beigefügten Verzeichnisse besonders angegebenen Befugnisse in bezug auf den Einlass von Waren, mit Ausnahme von solchen, die einer chemischen oder technischen Prüfung durch Sachverständige bedürfen (es sind dies für Ayszehnen: Milchzentrifugen für Handbetrieb, für Radziejewo und Wilczyn: schwefelsaures Ammoniak und Pottasche, für Gola, Podlenka und Modrzejewo: Getreidemähmaschinen mit Garbenbindern, Getreidemähmaschinen mit selbsttätiger Ablegevorrichtung, Maschinen zur Verteilung von Dünger, Müllereimaschinen und Transmissionen aller Art, und für Podlenka — ausserdem Ziegelpressen). 2. Der Einlass der aufgezählten Waren, die einer chemischen oder tech nischen Prüfung durch Sachverständige bedürfen, über diese Zollstellen sowie der Einlass der im Zirkular vom 31. Januar 1900, Nr. 2154, genannten landwirt schaftlichen Maschinen und Geräte und der in dem Artikel 41, Punkt 1, 2 und 3, Artikel 89 und Artikel 103, Punkt 1, des Tarifs genannten Waren über die Zoll ämter 2. und 3. Klasse und die Nebenzollämter hat bis zur Ernennung besonderer Sachverständiger bei den Zollbezirken, was bis zum 1. Januar 1907 geschehen sein wird, auf Grundlage der gegenwärtig geltenden Bestimmungen zu erfolgen, d. h. nach vorheriger Genehmigung und unter Absendung eines Sachverständigen aus dem nächstgelegenen Zollamt 1. Klasse auf Kosten der Bittsteller (C. 06, Nr. 8065).

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