Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial

Collection:: Economics Books

443 Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial.*) A. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von russischem Verpackungsmaterial. 1. Regeln betreffend die zollfreie Wiedereinfuhr von Verpackungsgegenständen (Tara) und das zollfreie Einlassen von Zisternenwagen, die für den Transport von Petroleum bestimmt sind. (Bestätigt am 26. Juli 1884.) Ins Ausland mit russischen Waren ausgeführte und in Gebrauch gewesene Kisten einfacher Zimmermannsarbeit, leere hölzerne Fässer, einfache nicht ge färbte Körbe aus Schilfrohr, Weidenruten, Bast, Spänen u. dergl. andere Ver packungsgegenstände (Tara), sowie leere Flaschen aus grünem Glas werden zoll frei nach Russland wieder eingelassen, und zwar unter Beobachtung der in den nachstehenden Paragraphen angegebenen Bedingungen (§. 1 der Regeln). Waren absender, die von dem Recht der zollfreien Einfuhr der in § 1 genannten Gegen stände Gebrauch machen wollen, sind verpflichtet, sich bereits bei ihrer Ausfuhr von den zuständigen Zollbehörden Ausfuhrbescheinigungen ausstellen zu lassen, welche aber von den Zollämtern erst nach der Prüfung der Zahl der ausgeführten Umschliessungen ausgehändigt werden (aus § 2). In Abänderung des § 3 ist eine Frist von sechs Monaten für die Gültigkeit der Ausfuhrbescheinigungen fest gesetzt worden, ausgenommen Fässer für Petroleum und Naphthaöle, die über die Ostseehäfen eingeführt werden und für die einjährige Frist beibehalten wurde (C. 93, Nr. 4894). Die Ausfuhrbescheinigungen werden wie die übrigen Urkunden gleichzeitig mit der Einreichung der Anmeldung über die wiedereinzuführenden Verpackungsgegenstände dem Zollamt vorgelegt (aus § 4). Die Verpackungs gegenstände, die auf Grund der Regeln zollfrei eingelassen werden, werden ohne Deklaration abgefertigt (C. 95, Nr. 19 844). Zisternenwagen, die für den Trans port von Petroleum eingerichtet sind, dürfen zollfrei eingelassen werden, jedoch müssen sie innerhalb einer Frist von drei Monaten wieder ins Ausland ausgeführt werden (aus § 6). Auf Grund der Regeln vom 26. Juli 1884 ist durch besondere Verordnungen die zollfreie Wiedereinfuhr von folgenden Verpackungsgegenständen gestattet worden: Leere Spiritusfässer, gleich wie — Petroleumfässer (C. 83, Nr. 23 540). Metallene Fässer für Ausfuhrspiritus (C. 86, Nr. 26 835). Blechgeschirr, worin Milch und Milchprodukte ins Aus land ausgeführt werden (C. 95, Nr. 5773 und C. 99, Nr. 479 und 17 148). *) Der authentische Text sämtlicher einschlägigen Regeln, Vorschriften, Zirkulare usw. ist im „Russischen Zollreglement“, Berlin 1909, herausgegeben vom Deutsch-Russischen Verein, abgedruckt.

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