Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial

Collection:: Economics Books

445 getrenntes und mit dem Stempel des Zollamts versehenes Zeugnis aus (aus § 10). Leere Säcke werden auf Grund der im § 10 erwähnten Bescheinigungen nur dann zur zollfreien Wiedereinfuhr zugelassen, wenn von dem Zeitpunkt ihrer Ausfuhr nicht mehr als sechs Monate verstrichen sind und die Säcke bei der Besichti gung offenbare Zeichen des Gebrauchs vorweisen (§ 13). Bei ihrer Wiedereinfuhr aus dem Ausland unterliegen die Säcke der Deklaration laut den für die Einfuhr waren geltenden Bestimmungen und mit allen bezüglichen Folgen; bei der Deklaration sind die bei der Ausfuhr der Säcke ausgestellten Bescheinigungen vorzulegen (aus § 16). Auf Land- und Flusswegen zollfrei eingeführte Säcke unterliegen mündlicher Deklaration (aus § 16). In Ergänzung der obigen Regeln wird erläutert, dass die Zollämter die von ihnen auszustellenden Ausfuhrbescheinigungen für die zollfreie Wieder einfuhr von Säcken, die als Verpackungsmaterial gedient haben, folgendermassen auszustellen haben: 1. wenn die Waren auf Grund direkter Eisenbahn-Fracht briefe expediert werden, — auf den Namen der dort verzeichneten Waren absender; 2. wenn die Frachtbriefe im Befindungsorte des Zollamtes ausgegeben werden, wobei die Zollagentur nicht als Warenabsender verzeichnet ist, — auf den Namen der Personen, in deren Aufträge diese auftritt; 3. wenn die Fracht briefe im Befindungsorte des Zollamtes ausgegeben werden und die Zollagentur als Warenabsender verzeichnet ist, — auf deren Namen (C. 09, Nr. 27 919). Durch folgende Verordnungen wurde die Gültigkeit der Regeln vom 10. April 19)8 nebst nachträglich erlassenen Ergänzungen und Aenderungen auf Säcke für folgende Waren erweitert: Säcke, die zur Ausfuhr von schwefelsaurem Ammoniak »us Russland gedient haben (C. 09, Nr. 17 017). Säcke, die zur Ausfuhr von Maiskolben aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 19 568). S ä c k e , die zur Ausfuhr von Mehlstaub aus Russland gedient haben <C. 09, Nr. 19 751). Säcke, die zur Ausfuhr von Zuckerrübensamen aus Russland gedient haben (C. 09, Nr. 24 105). Säcke, die zur Ausfuhr von Leinölkuchen aus Russland gedient haben (C. 10, Nr. 331). Säcke, die zur Ausfuhr von Zuckerrübenschnitzel aus Russland gedient haben (C. 11, Nr. 129). Säcke, die zur Ausfuhr von Nüssen aus Russland gedient haben <C. 11, Nr. 27 805). Ergänzung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken. Der Finanzminister hat die Bestimmungen vom 10. April 1908, betreffend die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken, die als Verpackungsmaterial für Ausfuhrwaren aus Russland ausgeführt waren, dahin ergänzt, dass der Zoll- '•‘ätelle vorgelegte Ausfuhrscheine, die sich nach Ermittelung der Zollstelle nicht auf diejenige Post von Säcken beziehen, für deren zollfreie Wiedereinfuhr sie vorgelegt werden, dem Warenempfänger nicht zurückgegeben, sondern im Zoll amt für den Fall auf bewahrt werden, dass der Empfänger gegen die Entscheidung Oes Zollamts Beschwerde einlegt. Wird der Beschwerde keine Folge gegeben, so werden die Ausfuhrscheine nach endgültiger Entscheidung der Beschwerde Ourch die höheren Instanzen ungültig gemacht und bei den Akten des Zollamts aufbewahrt (C. 10, Nr. 9610). Abänderung der Bestimmungen über die zollfreie Wiedereinfuhr von Säcken. Der Finanzminister hat im Einvernehmen mit dem Minister für Handel u ud Industrie die Bestimmungen vom 10. April 1908 über die zollfreie Wieder einfuhr von Säcken, die als Verpackung von Ausfuhrwaren aus Russland aus geführt worden sind, dahin abgeändert, dass die Wiedereinfuhr nur über Zoll ämter und Nebenzollämter, nicht aber über Uebergangspunkte gestattet ist < c - 11, Nr. 22 708).

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