Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Bibliographic data

Monograph

Identifikator:: 100638653X

URN:: urn:nbn:de:zbw-retromon-39121

Document type:: Monograph

Title:: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Edition:: Vierte neu bearbeitete Auflage

Place of publication:: Berlin

Publisher:: Deutsch-Russischer Verein

Year of publication:: 1912

Scope:: 1 Online-Ressource (XVI, 592 Seiten)

Digitisation:: 2017

Collection:: Economics Books

Usage license:: Get license information via the feedback formular.

Chapter

Document type:: Monograph

Structure type:: Chapter

Title:: Vergünstigungen für die Einfuhr von Verpackungsmaterial

Collection:: Economics Books

446 15. Vorschriften über die Wiedereinfuhr von ausländischem Verpackungsmaterial. (Bestätigt am 14. Dezember 1896). Wer von dem Recht, Verpackungsgegenstände, die bereits bei der ersten Einfuhr nach Russland verzollt worden sind, zollfrei wieder einzuführen, Ge brauch machen will, hat dem Zollamt die Quittung über die Verzollung dieser Gegenstände vorzulegen (aus § 2 der Regeln. C. 07, Nr. 15 722). Die Zollämter sind befugt, die in diesen Regeln enthaltene Vergünstigung nur auf folgende Metallbehälter anzuwenden: Zylinder, Flaschen grossen und kleinen Inhalts, Fässer, Ballons und andere Gefässe, und auch nur sofern die nachstehenden kondensierten Gase in ihnen eingeführt werden: Kohlen stoff, Wasserstoff, Kohlensäure, Salmiak, Schwefelkohlenstoff, Schwefelkohlen stoffsäure und Gasolin. Die Vergünstigung bei der Einfuhr anderer Waren in den genannten Behältern kann nur auf jedesmalige besondere Genehmigung des Finanz ministers erteilt werden (C. 07, Nr. 15 722). Nach Vorweisung der Quittung hat das Zollamt die Identität der auszuführenden Gegenstände mit den in der Quittung bezeichneten zu prüfen und, falls sich hierbei Bedenken nicht erheben, eine Aus fuhrbescheinigung auszustellen (§ 3). Die Ausfuhrbescheinigungen behalten Gültigkeit während sechs Monaten, vom Tage der Ausfuhr der Verpackungs gegenstände an gerechnet (aus § 6). Auf Grund obiger Bedingungen können Ver packungsgegenstände nur über ein und dasselbe Zollamt nach dem Auslande aus- und nach Russland eingeführt werden (§ 8). Durch folgende Verordnungen wurde die Gültigkeit dieser Regeln, nebst nachträglich erlassenen Aenderungen und Ergänzungen, auf folgende Verpackungs gegenstände ausgedehnt: Jeder Art Verpackungsgegenstände, die mit Benzol, Anilinöl, Chlor-, Benzol-, Dimethylanilin und Aethyl-Benzyl- Anilin nach Russland eingeführt werden, die bei der erstmaligen Einfuhr als selbständige Ware verzollt worden sind. Bei wiederholter Einfuhr der Verpackungsgegenstände ist die eingeführte Ware nach dem Rohgewicht zu ver zollen (C. 07, Nr. 25 474). Der Finanzminister hat allgemein die zollfreie Einfuhr von Kannen ausländischer Herstellung, die bei der erstmaligen Einfuhr nach Russland ver zollt worden sind und wiederholt zur Füllung mit zur Ausfuhr bestimmten Milcherzeugnissen eingeführt werden, unter der Bedingung gestattet, dass die Ausfuhrbescheinigung auf die Frist von einem Jahre ausgestellt und das Geschirr mit Zollbleien versehen wird (C. 08, Nr. 3533). Eiserne Benzinfäs^er, die zur abermaligen Füllung mit Benzin ins Ausland ausgeführt wurden (C. 09, Nr. 4683). Eiserne Fässer für Maltose, die zur abermaligen Füllung aus geführt wurden (C. 09, Nr. 14 590). Gasballons, die zur Füllung mit Chlor-Methyl ins Ausland ausgeführt wurden (C. 09, Nr. 35 580). Metallgefässe, die zur Füllung mit Chlor ins Ausland ausgeführt wurden (C. 10, Nr. 4587). C. Verfahren für den zollfreien Einlass von Holzkisten und -Spänen (Holzwolle), die zur Ausfuhr von Eiern ins Ausland bestimmt sind. (Bestätigt am 24. Mai 1907). Kisten und Späne (Holzwolle), die als Verpackung für ins Ausland auszuführende Eier auf Grund der Anm. 2 zu Art. 59, P. 1. des Vertragstarif s zollfrei eingeführt werden können, sind bei der Einfuhr in der für ausländische zoll' pflichtige Waren festgesetzten Weise anzumelden, wobei ausser der tarifarischen Beschaffenheit und dem Gewichte, die Zahl der Kisten im ganzen oder im aus

Access restriction

Copyright

fullscreen: Zollhandbuch für die Ausfuhr nach Rußland 1906-1917

Monograph

Chapter

Table of contents

Download

Monograph

Chapter

This page

Image fragment

Citation links

Citation recommendation